Direkte Demokratie und ihre Auswirkungen auf die politische Partizipationsbereitschaft der Bürger

Benjamin Leonhardt

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Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: 1,3, Johanne...

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: 1,3, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Basisseminar: Analyse und Vergleich politischer Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: "Von der Schweiz lernen heisst moderne Demokratie lernen [...]. Mit der Übernahme direktdemokratischer Elemente können auch andere politische Systeme bürgernäher und stabiler werden." (Gürtler 2013: 72). So lässt sich der deutsche Politikwissenschaftler Joachim Behnke von dem schweizerischen Wissenschaftsmagazin GDI Impuls im Jahr 2013 zitieren. Diese Aussage verdeutlicht die Ansicht des Autors, direkte Demokratie sei hinsichtlich der politischen Partizipationsbereitschaft der Bürger vorteilhafter als indirekte Demokratie. Auch viele andere Politikwissenschaftler sehen in den verstärkten Partizipationsmöglichkeiten der Bürger die Chance, diese mehr für Politik zu begeistern und ihr politisches Interesse zu steigern. So erklärte Prof. Dr. Manfred G. Schmidt in seiner Rede beim Hambacher Disput 2010, dass direkte Demokratie den Bürgern umfassende politische Entscheidungsbefugnisse einräumt und somit die politische Beteiligung stärke (Schmidt 2011: 29). Zudem hört man in den vergangenen Jahren häufig von sinkender Wahlbeteiligung und Mitgliederschwund der deutschen Parteien. Diese und weitere Phänomene verdeutlichen das schwindende politische Interesse der Bürger in der Bundesrepublik Deutschland. Aus diesem Grund bin ich der Ansicht, dass es an der Zeit ist, Möglichkeiten zu suchen diesen Trend einzudämmen. In meiner Arbeit werde ich auf die oben bereits beschriebenen Gedanken der Wissenschaftler eingehen und versuchen zu beantworten, ob sich direkte Demokratie auf Bundesebene positiver auf die Partizipationsbereitschaft der Bürger eines Landes auswirkt als indirekte Demokratie. Hierzu werde ich zunächst den theoretischen Rahmen erläutern und verdeutlichen, was direkte Demokratie und politische Partizipation sind. Die direktdemokratischen Möglichkeiten der Bürger in der Schweiz und in Deutschland werden den anschließenden Teil meiner Arbeit bilden. Daraus leite ich dann einen Vergleich zwischen direkter und indirekter Demokratie auf Bundesebene ab. Des Weiteren befasse ich mich genauer mit der Partizipationsbereitschaft der Bürger in beiden Staaten, um herauszufinden, ob direkte Demokratie tatsächlich zu mehr politischer Partizipation führt. Abschließend gebe ich einen Ausblick, inwieweit die Integration weiterer direktdemokratischer Verfahren in Deutschland sinnvoll ist.