Die Verantwortlichkeit des Herstellers automatisierter PKW nach Deliktsrecht sowie nach dem Produkthaftungsgesetz

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Benedikt Julian Xylander

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Pkw übernehmen zunehmend immer weitere Teile des Fahrvorgangs. Verlagert sich die Fahraufgabe mit der Automatisierung vermehrt vom Menschen auf den Pkw, liegt es nahe, dass die Hersteller zukünftig vermehrt für eintretende Schäden haften werden. Benedikt Julian Xylander konkretisiert, welche Sorgfaltspflichten die Hersteller automatisierter Pkw nach geltendem Recht treffen. Er zeigt auf, dass das bestehende System der Herstellerhaftung trotz verschiedentlich geäußerter Befürchtungen in materiell-rechtlicher Hinsicht auch bezüglich automatisierter Pkw zu angemessenen Ergebnissen führt und den Ausgleich zwischen Innovation und Risiko zu bewältigen vermag. Probleme ergeben sich jedoch bei der Beweisbarkeit von Produktfehlern und somit letztlich bei der Durchsetzung von Ansprüchen gegen den Hersteller. Abhilfe können hier eine Dokumentationspflicht des Herstellers und Auskunftsansprüche Geschädigter schaffen. Andere in der Literatur diskutierte Ansätze wie etwa die Einführung einer elektronischen Person sind hingegen nicht geeignet.