Das Bußgeldverfahren im Datenschutzrecht

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Arne Brest

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Auch mehrere Jahre nach Inkrafttreten der DS-GVO sind zentrale Fragen des datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahrens ungeklärt geblieben. Während materiell-rechtliche Fragen im Wesentlichen durch die DS-GVO selbst geregelt sind, gilt dies für die prozessualen Fragen des Bußgeldverfahrens nämlich nicht. Die vorliegende Arbeit untersucht und beantwortet zentrale Fragen wie etwa die, wer Täter eines Datenschutzverstoßes sein kann, worin die prozessuale Tat besteht und wie genau Bußgelder ermessensfehlerfrei berechnet werden können. Der Autor war als stellevertretender Referatsleiter bei einer Datenschutzbehörde mit der Führung von Bußgeldverfahren betraut. Danach hat er als Rechtsanwalt Unternehmen bei der Verteidigung in Bußgeldverfahren beraten.