The question of how and by whom public duties are financed is crucial for the role of the state in society. In view of the far-reaching changes in the state, the question is what kind of state financing is just and constitutional as well as economically efficient. A possible answer to this question would be to link the financial responsibility for certain revenue and certain expenses more closely in accordance with the principle of equivalence. In this volume, Arndt Schmehl takes a look at this proposal from an interdisciplinary and a jurisprudential standpoint.

Wie und von wem öffentliche Aufgaben finanziert werden, ist eine der Schlüsselfragen für die Handlungsmöglichkeiten, die Legitimation und die Rolle öffentlicher Institutionen. Der tiefgreifende Wandel des Staates verbindet sich dabei mit der Frage, wie unter den veränderten Bedingungen eine als gerecht akzeptierte, rechtsstaatlich geordnete und wirtschaftlich effiziente Staatsfinanzierung gewährleistet werden kann. Dadurch gewinnt gegenwärtig das Äquivalenzprinzip mit seiner spezifisch verantwortungsbildenden Wirkung neues Interesse. Dem geht Arndt Schmehl im vorliegenden Band nach. Er untersucht, ob und wie sich Verbindungen zwischen Abgaben und Aufgaben, Einnahmen und Ausgaben in der rechtlichen Ordnung der Staatsfinanzierung niederschlagen. Hierzu erforscht er die materiellen, verfahrensmäßigen und zuständigkeitsbezogenen Verknüpfungen der Leistungen von Staat und Abgabenzahlern und arbeitet heraus, wie mit diesen Mitteln finanzielle Verantwortung hergestellt und zugeordnet wird.

Autorentext
Geboren 1970; 1998 Promotion; 2003 Habilitation; Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht der Universität Hamburg.