Grund und Grenzen einer verursachungsgerechten Regulierung der Breitbandnutzung

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Anton Veidt

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Die Arbeit beschäftigt sich mit der politischen Forderung nach einer regulatorisch induzierten Beteiligung (datenintensiver) Inhalte- und Anwendungsanbieter (CAPs) an den Netzausbaukosten im Telekommunikationssektor. Vor dem Hintergrund der Vermeidung von Netzüberlastungen untersucht der Autor in diesem Zusammenhang den aktuellen Regulierungsrahmen zur Netzneutralität und die unionsrechtlichen Rechtmäßigkeitskoordinaten für die Umsetzung einer verursachungsgerechten Regulierung der Breitbandnutzung, welche die Grundlage konkreter Vorschläge für ein neues Regulierungsdesign bilden. Zudem beleuchtet der Autor die unionsrechtlichen Maßstäbe für die Einführung einer parafiskalischen Abgabe der CAPs auf unionaler oder nationaler Ebene.