Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung

Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Äußerungen vom Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Äußerungen ergangenen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte auseinander. Sie kommt über ausführliche Auslegungserwägungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Äußerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fällen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmäßig erfüllt werden können.

Umfassende Auswertung der bisherigen Rechtsprechung von insbesondere EGMR und BVerfG zu Hassreden im Verhältnis zum Schutzbereich der Meinungsfreiheit Erörterung und Vergleich der Bestimmungen der Grundrechtskataloge zum Grundrechtsmissbrauch Darstellung der Gemeinsamkeiten, Unterschiede und Wechselwirkungen zwischen den europäischen Grundrechtskatalogen im Umgang mit Hassreden

Inhalt

• Einführung - Hassreden und die Freiheit der Meinungsäußerung,- Das sogenannte "Demokratische Dilemma" als Ausgangspunkt,- Die Rechtssprechung zum Schutzbereich der Meinungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen.- Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit in Fällen demokratiefeinrdlicher Äußerungen - Auslegung,-Schlussbetrachtung - Hassreden im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit.