Gewinnunabhängige Auszahlungen an Kommanditisten von Publikumskommanditgesellschaften und geschlossenen Investmentkommanditgesellschaften

Von:

Andreas Kupsch

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Die Auszahlung überschüssiger Barmittel an Kommanditisten von (Publikums-)Kommanditgesellschaften durch gewinnunabhängige Liquiditätsausschüttungen sowie deren spätere Rückforderung durch die Gesellschaft oder den Insolvenzverwalter hat die Rechtsprechung insbesondere in jüngerer Zeit intensiv beschäftigt. Ausgehend von einer strengen Unterscheidung zwischen dem Innenverhältnis zur Gesellschaft einerseits und der Haftung gegenüber den Gesellschaftsgläubigern im Außenverhältnis andererseits untersucht die Arbeit systematisch die verschiedenen denkbaren Varianten gewinnunabhängiger Auszahlungen und bewertet deren Risiken für den Kommanditisten. Anschließend folgt eine Darstellung der zugunsten des Kommanditisten wirkenden Schutzmechanismen. Dazu gehören insbesondere die objektive Auslegung und Inhaltskontrolle des Gesellschaftsvertrags sowie die Prospekthaftung. Abgerundet wird die Arbeit durch eine kritische Analyse der Rechtslage in der durch das KAGB neu geschaffenen Sonderrechtsform der Publikumsinvestment-KG.