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Umsetzungsrecht

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Beschreibung

Internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen oder die Europäische Union geben den Mitgliedstaaten zunehmend konkrete Rechtsetzungsziele vor. Paradebeispiel ist die Richtlinie des Unionsrechts. Eine wichtige Rolle spielen auch Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Die deutsche Gesetzgebung ist dabei doppelt gebunden, an das Völkerrecht und an die Verfassung. Dabei stellen sich zwei zentrale Fragen: Was ist, wenn eine Umsetzung der völkerrechtlichen Verpflichtung gegen die Verfassung, insbesondere gegen Grundrechte, verstoßen würde? Und welche Auswirkungen hat eine schlichte Umsetzung internationaler Vorgaben auf die demokratischen und rechtsstaatlichen Funktionen der Gesetzgebung? Andreas Funke geht diesen Fragen nach und zeigt, wie sich die Gestalt der vom Grundgesetz verfassten auswärtigen Gewalt verändert. Letztlich lässt sich Umsetzungsrecht durchaus als eine eigene Art von Recht ansehen.

Produktinformationen

Titel: Umsetzungsrecht
Untertitel: Zum Verhältnis von internationaler Sekundärrechtsetzung und deutscher Gesetzgebungsgewalt
Autor:
EAN: 9783161512810
ISBN: 978-3-16-151281-0
Digitaler Kopierschutz: Adobe-DRM
Format: E-Book (pdf)
Herausgeber: Mohr Siebeck
Genre: Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
Anzahl Seiten: 466
Veröffentlichung: 18.01.2011
Jahr: 2011
Dateigrösse: 2.9 MB

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