Das Kompensationsverbot bei der Steuerhinterziehung

Von:

Amelie Kuse

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§ 370 Abs. 4 S. 3 AO ist eine in Zweck und Anwendungsbereich höchst umstrittene Regelung, die sich zunehmend verfassungsrechtlicher Kritik ausgesetzt sieht. Unter Betrachtung von Rechtsgut und Deliktsnatur der Steuerhinterziehung zeigt die Arbeit, inwieweit das sog. Kompensationsverbot auch heute noch in seiner Existenz berechtigt ist. Hierzu werden Grundlagenfragen des Steuerhinterziehungstatbestands untersucht und die Rechtsprechung zu § 370 Abs. 4 S. 3 AO systematisierend und kritisch betrachtet. Basierend auf diesen Erkenntnissen werden rechtsgutsbezogene Kriterien für die Anwendbarkeit der Vorschrift entwickelt und auf die Frage eingegangen, ob und wann die Regelung auch über den Tatbestand der Steuerhinterziehung hinaus Wirkungen hat. Im letzten Teil werden die durch die Neuregelungen bei der Selbstanzeige entstandenen Probleme beleuchtet. Das Werk richtet sich an die wirtschafts- und steuerstrafrechtliche Wissenschaft und Praxis.