»Heuschrecken« im öffentlichen Raum

Nach der teuren Bankenrettung und neuer Staatsverschuldung drängen Regierungen und Investoren mehr denn je auf das angebliche Heilmittel »Public Private Partnership«. Bei diesem Finanzinstrument übernimmt der Investor nicht nur den Bau etwa einer Entsorgungsanlage, sondern auch Planung, Finanzierung und Betrieb, während die öffentliche Hand im Gegenzug 20 bis 30 Jahre lang Miete zahlt. Dieses Buch, das nun in einer erweiterten zweiten Auflage erscheint, bietet Falldarstellungen über Akteure, Lobbyisten-Netzwerke und Gesetze in Deutschland und legt die Charakteristika von PPP minutiös offen, die den Medien und Politikern üblicherweise vorenthalten bleiben. Auch die betriebs- und volkswirtschaftlichen Folgen auf nationaler sowie auf EU-Ebene werden erstmals zusammenfassend dargelegt.

Autorentext
Werner Rügemer (Dr. phil.), interventionistischer Philosoph, ist tätig als Publizist, Berater und Lehrbeauftragter an der Universität zu Köln. Er ist Mitglied im deutschen PEN-Club, im wissenschaftlichen Beirat von attac und bei Business Crime Control. Zudem ist er Mitbegründer der Initiativen »aktion gegen arbeitsunrecht« und »gemeingut in bürger*innen-hand«. 2002 erhielt er den Journalistenpreis des Bundes der Steuerzahler NRW, 2008 den Kölner Karlspreis für kritische Publizistik.

Klappentext

Nach der teuren Bankenrettung und neuer Staatsverschuldung drängen Regierungen und Investoren mehr denn je auf das angebliche Heilmittel Public Private Partnership. Bei diesem Finanzinstrument übernimmt der Investor nicht nur den Bau etwa einer Entsorgungsanlage, sondern auch Planung, Finanzierung und Betrieb, während die öffentliche Hand im Gegenzug 20 bis 30 Jahre lang Miete zahlt. Dieses Buch, das nun in einer erweiterten zweiten Auflage erscheint, bietet Falldarstellungen über Akteure, Lobbyisten-Netzwerke und Gesetze in Deutschland und legt die Charakteristika von PPP minutiös offen, die den Medien und Politikern üblicherweise vorenthalten bleiben. Auch die betriebs- und volkswirtschaftlichen Folgen auf nationaler sowie auf EU-Ebene werden erstmals zusammenfassend dargelegt.

Zusammenfassung
»Ein für das New Public Management durchaus interessantes Buch.« Harald Christa, www.socialnet.de, 28.10.2011 »[Rügemer] verdeutlicht, dass nicht allein skrupellose Finanziers, Berater und Anwälte Verantwortung tragen, sondern auch Politiker, die vor dem vermeintlichen Zwang zur Privatisierung und dem Ruf nach konsolidierten Haushalten kapitulieren.« Stefan Bollinger, DAS ARGUMENT, 286 (2010) »Eine lesenswerte Darstellung dieser Form staatlicher Selbstentmachtung.« Tim Engartner, taz, 11./12.10.2008 »Rügemer verliert sich nicht in abstrakten, theoretischen Darstellungen; er schildert die schleichende Selbstentmachtung des Staates überaus anschaulich. Seine Darstellung unterscheidet sich erheblich von den hochkomplexen PPP-Verträgen (nicht selten mehrere Tausend Seiten lang), die selbst die Lokalverantwortlichen nicht ganz verstehen - und schon gar nicht Gemeindeabgeordnete, die ihre Verwaltung eigentlich kontrollieren sollten.« Tim Engartner, WOZ, 23.10.2008 »Werner Rügemer lüftet in seinem jüngsten Buch die Geheimnisse der 'partnerschaftlichen' Investitionsprojekte. Er erhebt dabei nicht den Anspruch einer umfassenden Analyse, die derzeit wohl nicht möglich wäre. Rügemer will vielmehr anhand einiger spektakulärer PPP-Projekte und der gesammelten Erfahrungen die kritische Öffentlichkeit sensibilisieren [...]. Wer sich auf 'Public Private Partnership' einlässt, betritt vermintes Gelände. Kommunalvertreter sind deshalb gut beraten, Werner Rügemers leicht lesbares Buch zu studieren.« Dieter Janke, Neues Deutschland, 12.06.2008 »Werner Rügemer hat [...] die erste systematische PPP-Analyse in deutscher Sprache vorgelegt. Akribisch hat er Zahlen und Fakten über Projekte in Großbritannien und der BRD zusammengetragen, was eine substantielle Kritik an den Glaubenssätzen der 'PPP-Sekte' (Rügemer) ermöglicht.« Jörn Boewe, Junge Welt, 31.05.2008 Besprochen in: spw, 6/2008 NRhZ-Online, 04.06.2008, Ulla Lessmann NachDenkSeiten, 05.07.2008, Wolfgang Lieb einblick, 10 (2008) Bayrische Staatszeitung, 21.11.08, André Paul MieterMagazin, 9 (2008) Mainpost, 18.11.08 Wiesbadener Kurier, 21.11.08, Jörg Hamm Rundbrief des Begegnungszentrums für aktive Gewaltlosigkeit, 35/3 (2011) DAMID, 7/8 (2011) Mitbestimmung, 9 (2008), Alexandra Krieger www.transparency.de, 11 (2008), Gabriele C. Klug DAMID 3/4, 2009 Sperre, 27.01.2009, Christoph Theligmann/Tyll Zwinkmann Zeitschrift für Sozialökonomie, 160-161 (2009), Alwine Schreiber-Martens iaf-informationen, 2 (2011), Hiltrud Stöcker-Zafari kultuRRevolution, 61/62 (2012), Wilhelm Amann Der Tagesspiegel, 03.01.2018, Ralf Schönball