Der Mindestlohn im Fokus des Multiple-Streams-Ansatzes

Timo Meyer

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 1,3, Technische Universität Darmstadt (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Einführung in die Polich-Analyse, Sprache: Deutsch, Abstract: John W. Kingdon begreift das Regierungssystem im Allgemeinen als eine in sich geschlossene und konfliktbeladene Struktur, die man jedoch mit den Methoden der Organisationswissenschaft analysieren und beschreiben kann. Ähnlich wie eine Organisation hat auch eine solche staatliche Struktur Regeln, Abläufe und Verfahren, die das Zustandekommen von Entscheidungen regeln. In solchen politischen Prozessen werden in einem ständigen Kreislauf Entscheidungen getroffen, formale Fristen eingehalten, Reaktionen gefordert und der Blick auf bestimmte Sachverhalte gelenkt. [...] Der Multiple-Streams-Ansatz kann zunächst als heuristisches Rahmenwerk verstanden werden, in dessen Zentrum die Frage steht, wie nationale Regierungen Entscheidungen treffen. Bei der vorliegenden Hausarbeit handelt es sich um den Versuch mit Hilfe des Multiple-Streams-Ansatzes in seiner umstrittenen Formulierung wie sie von Kingdon festgelegt wurde, den Zeitpunkt der Einführung des Mindestlohns in Deutschland im Sommer 2014 zu erklären. Grund für die Relevanz dieser Frage ist die Tatsache, dass der Mindestlohn nicht erst im Rahmen des Bundestagswahlkampfes 2013 ein Thema wurde, sondern er als politische Idee schon viel länger existiert. Theoretisch hätte er schon im Rahmen der letzten Großen Koalition in der Legislaturperiode 2005 bis 2009 unter Bundeskanzlerin Angela Merkel oder unter der rot-grünen Schröder-Regierung 1998 bis 2005 eingeführt werden können. In einem ersten Schritt soll die Theorie des Multiple-Streams-Ansatzes nach Kingdon tiefer gehend erörtert werden. Dies geschieht primär anhand von Kingdons Werk Agendas, Alternatives, and Public Policies, sowie durch einen Aufsatz von Friedbert W. Rüb mit dem Titel Multiple-Streams-Ansatz: Grundlagen, Probleme und Kritik. Anschließend wird der Mindestlohn in aller Kürze präsentiert, bevor dann in einem dritten Schritt die Theorie mit der Praxis verbunden werden soll. Anhand der Auswertung von Drucksachen des Deutschen Bundestages, von Presseartikeln, Print- und Onlinemedien sowie weiterer Quellen soll versucht werden die verschiedenen Ströme inhaltlich zu besetzen und die Frage zu klären, warum im Sommer 2014 der günstigste Zeitpunkt gekommen war, um den Mindestlohn in der Bundesrepublik Deutschland einzuführen.