Terrorismus und Rechtsstaatlichkeit

Die Terroranschläge seit dem 11. September 2001 stellen eine neuartige Bedrohung der westlichen Gesellschaften dar. In der außenpolitischen Reaktion demokratischer Staaten auf diese Bedrohungslage zeichnet sich die Alternative ab, entweder den Niedergangsprozess des Islamismus als politische Ideologie zu befördern oder offensiv und präventiv in die islamische Welt hinein zu agieren. Innenpolitisch ist als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage die Sicherheitsarchitektur legislativ und administrativ zum Nachteil von Freiheitsräumen tiefgreifend verändert worden. Die entscheidende Frage in diesem Zusammenhang lautet: Welche Eingriffe in ihre Freiheitsrechte müssen Zivilgesellschaften hinnehmen, wenn diese ein höheres Maß an Sicherheit versprechen und welche Alternativen gibt es? Die 2004 an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften eingerichtete interdisziplinäre Projektgruppe Justizgewährung, Staatsräson und Geheimdienste hat sowohl Motivation und Ziele des international agierenden islamistischen Terrorismus als auch die politischen, gesellschaftlichen, militärischen und sicherheitsrechtlichen Möglichkeiten langfristiger strategischer Gegenmaßnahmen untersucht. Darüber hinaus wird aufgezeigt, wie die erweiterten Handlungsbefugnisse der Sicherheitsdienste einer ebenfalls erweiterten rechtsstaatlichen Kontrolle unterworfen werden können. Mit Beiträgen von: Rudolf Adam, Clemens Arzt, Werner Bohleber, Lothar Brock, Hans Peter Bull, Christopher Daase, Julia Eckert, Alexander Eisvogel, Kurt Graulich, Rainer Griesbaum, Rainer Grote, Christoph Gusy, Kai Hirschmann, Martin Klingst, Dirk Lammer, Reinhard Merkel, Herfried Münkler, Friedhelm Neidhardt, Regina Ogorek, Wilfried Röhrich, Sebastian Scheerer, Werner Schiffauer, Ernst Uhrlau, Peter Waldmann, Eckart Werthebach und Klaus Dieter Wolf. Aus dem Inhalt: 1. Islam und Staatlichkeit 2. Weltweiter Terrorismus Neue Bedrohungsszenarien 3. Terrorismus Eine neue Form der Kriegsführung 4. Justizgewährung 5. Präventionsstaat zwischen Rechtsgüterschutz und Abbau von Freiheitsrechten 6. Wie weit reicht das Sicherheitsversprechen des Staates an seine Bürger? 7. Zivilgesellschaft und Friedensstaatlichkeit 8. Staatsräson in der Bundesrepublik Deutschland

Zusammenfassung
"Es ist den Herausgebern gelungen, eine namhafte Riege von Autorinnen und Autoren für die Behandlung des Themas zu gewinnen." Siegfried Broß in: Neue Juristische Wochenschrift, 6/2008 "Vorliegende Neuerscheinung hat vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Erweiterung staatlicher Befugnisse bei der Terrorbekämpfung eine besondere Bedeutung." Strategie & Technik, August 2007 "Durch das Buch zieht sich die Frage: Gebietet der 'neue Terrorismus' die Schaffung eines bereichsspezifischen Ausnahmezustandes vom Recht? Ist es gerechtfertigt, das Feindstrafrecht - im Gegensatz zum Bürgerstrafrecht - zu etablieren? Dagegen werden gewichtige Einwände vorgetragen. [...] Die Beiträge über Justizgewährung, über Sicherheitsversprechen des Staats an seine Bürger, und über die allgemeine Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland geben wichtige Orientierung für eine angemessene Reaktionen auf die terroristische Bedrohung." Annette Wilmes in: Deutschlandradio Kultur, 11. September 2007 "Vorbildlich ist der entschieden interdisziplinäre Ansatz - hier diskutierten Psychoanalytiker, Politologen, Soziologen und Journalisten mit Juristen, Nachrichtendienstlern und Verfassungsschützern." Internationale Politik, Oktober 2007 Die "Themenpalette, die in insgesamt 28 Beiträgen ausgewiesener Fachleute aus unterschiedlichen Disziplinen bleuchtet wird, belegt, dass das Spannungsverhältnis von Terrorismus udn Rechtsstaatlichkeit umfassen und aus vielfältigen Perspektiven untersucht wird." Bertold Huber, In: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 6/ 2009 "Der Sammelband umreißt in sehr gut strukturierter und umfassender Form eine politisch wie akademisch aktuelle und für die Zukunft von Sicherheit und demokratischem Rechtsstaat überaus wichtige Debatte." Florian Pfeil in: Neue Politische Literatur, 53 (2008)

Inhalt
Aus dem Inhalt: 1. Islam und Staatlichkeit 2. Weltweiter Terrorismus Neue Bedrohungsszenarien 3. Terrorismus Eine neue Form der Kriegsführung 4. Justizgewährung 5. Präventionsstaat zwischen Rechtsgüterschutz und Abbau von Freiheitsrechten 6. Wie weit reicht das Sicherheitsversprechen des Staates an seine Bürger? 7. Zivilgesellschaft und Friedensstaatlichkeit 8. Staatsräson in der Bundesrepublik Deutschland