(K)eine Meinung in Europa

Von:

Susanne Worch

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Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Journalismus, Publizistik, Note: 1,0, Hochschule Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Als vor dem Irakkrieg im Jahr 2003 in allen Ländern Europas gegen George Bush und seine Politik demonstriert wurde, war für eine kurze Zeit zu erkennen, was gemeint sein könnte mit der vielzitierten und hinlänglich vermissten europäischen Öffentlichkeit. Über Ländergrenzen hinweg wurde mit- und übereinander diskutiert und sogar gleichzeitig demonstriert - gegen ein und dieselbe Sache, nämlich den Krieg im Irak. Eine Gruppe Intellektueller nahm diese Massenproteste zum Anlass, um in den europäischen Qualitätszeitungen eine neugeborene gemeinsame Öffentlichkeit zu feiern. Dieser Versuch, eine grenzüberschreitende und vielsprachige Debatte über die Identität Europas und die Perspektiven der Europäischen Union (EU) anzustoßen, war verdienstvoll. Doch ähnlich wie die von Joschka Fischer mittels seiner "Quo Vadis"-Rede an der Berliner Humboldt Universität angezettelte Diskussion über die Zukunft der Europäischen Union, verdeutlicht er, dass Europa in einer Eliten- beziehungsweise Expertenöffentlichkeit verharrt. ... Denn genau an Debatte und Anteilnahme mangelt es in den Mitgliedsländern. Das belegt unter anderem die überdurchschnittlich niedrige Wahlbeteiligung bei den Europawahlen im Juni 2004. 342 Millionen Bürger waren aufgerufen, das Europäische Parlament zusammenzustellen. ... Auch dem Verfassungskonvent gelang es nicht, das Interesse der nationalen Massenöffentlichkeiten zu gewinnen. Die regelmäßig von der EU durchgeführte Eurobarometer-Studie vom Frühjahr 2003 zeigte, dass nur 30 Prozent der europäischen Bürger überhaupt schon einmal von diesem Gremium gehört hatten. Die Europäer sind nicht nur schlecht informiert über die Institutionen der EU, sie fühlen sich vor allem machtlos gegenüber den Regierenden im fernen Brüssel. Die Entscheidungsmechanismen der EU erscheinen ihnen als "eine recht undurchsichtige Gemengelage, die von verwinkelten Schachzügen zwischen den drei Machtzentren [Kommission, Parlament, Rat] geprägt ist - die sich gegenseitig kontrollieren sollen und die sich überdies blockieren können." Joschka Fischer formulierte das Legitimitäts- und Öffentlichkeitsdefizit in seiner Rede an der Humboldt Universität noch drastischer: Die EU gelte "als eine bürokratische Veranstaltung einer seelen- und gesichtslosen Eurokratie in Brüssel und bestenfalls als langweilig, schlimmstenfalls aber als gefährlich."