Die Kompensationsfunktion der EU-Finanzen

Susanne Neheider

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Beschreibung

Der Haushalt der Europäischen Union wird zwar viel und kontrovers diskutiert, stand aber bislang überwiegend unter dem Blickwinkel des Fiskalföderalismus. Gleichwohl hat sich erwiesen, dass die aus dieser Perspektive abgeleiteten Ergebnisse ohne Berücksichtigung politökonomischer Aspekte nicht umsetzbar sind. Dies zeigt sich insbesondere im Gegensatz zwischen der aus theoretischer Sicht geforderten Bereitstellung europaweiter öffentlicher Güter und der faktischen Persistenz von Transferpolitiken. Genau dies nimmt die vorliegende Arbeit zum Ausgangspunkt und unterzieht die das EU-Budget maßgeblich bestimmenden politökonomischen Faktoren einer umfassenderen und neuartigen Analyse. Der EU-Haushalt dient auch der Kompensation von Integrationsverlierern, etwa durch strukturpolitische Ausgaben. Die Funktion dieser Kompensation im Integrationsprozess wird ebenso untersucht wie Auswirkungen auf die Effizienz des Budgets. Verschiedene Möglichkeiten der Kompensation sowie die Gestaltung der Einnahmen und Ausgaben, Korrekturmechanismen und Entscheidungsverfahren werden genau analysiert: Die Ergebnisse gehen in einen Vorschlag für eine effizientere Gestaltung von Kompensation ein.