Demokratieimpulse von außen

Die Arabische Revolution im Frühjahr 2011 brachte, überraschend für Europa, die Autokraten Nordafrikas und des Nahen Ostens binnen weniger Wochen in Zugzwang und verjagte einige aus dem Amt. Der rasche Machtwechsel in Tunesien motivierte Menschen von Riyadh bis Rabat, gegen ihre bisherigen Machthaber vorzugehen. Einige versprachen daraufhin Reformen, andere schickten Sicherheitskräfte und Militär. Die Europäische Union, die sich selbst als Hort und Hüterin der Demokratie sieht, reagierte auffällig verhalten. Sie sieht die Schwäche der Regime zwar als Chance, aktiv die Demokratisierung in ihren Nachbarländern zu fördern. Das nicht abzusehende Ausmaß der eingeleiteten Kettenreaktion läßt Europas Strategen jedoch um die Stabilität der Region und um die eigenen politischen und wirtschaftlichen Interessen fürchten. Es stellt sich die Frage, ob die EU zukünftig vordringlich eine pragmatische Interessenpolitik betreiben, oder die Defizite ihrer völkerrechtlich fragwürdigen Eingriffe in die Genese fremder Staaten in der Vergangenheit überwinden und den arabischen Völkern bei ihrer eigenen Selbstfindung beistehen wird. Die Anpassung der Europäischen Nachbarschaftspolitik ist angesichts der von Steffen Grimme aufgezeigten Defizite der bisherigen externen Demokratieförderung nicht nur eine Chance sondern zugleich eine anspruchsvolle Herausforderung.

Klappentext

Die Arabische Revolution im Frühjahr 2011 brachte, überraschend für Europa, die Autokraten Nordafrikas und des Nahen Ostens binnen weniger Wochen in Zugzwang - und verjagte einige aus dem Amt. Der rasche Machtwechsel in Tunesien motivierte Menschen von Riyadh bis Rabat, gegen ihre bisherigen Machthaber vorzugehen. Einige versprachen daraufhin Reformen, andere schickten Sicherheitskräfte und Militär. Die Europäische Union, die sich selbst als Hort und Hüterin der Demokratie sieht, reagierte auffällig verhalten. Sie sieht die Schwäche der Regime zwar als Chance, aktiv die Demokratisierung in ihren Nachbarländern zu fördern. Das nicht abzusehende Ausmaß der eingeleiteten Kettenreaktion läßt Europas Strategen jedoch um die Stabilität der Region und um die eigenen politischen und wirtschaftlichen Interessen fürchten. Es stellt sich die Frage, ob die EU zukünftig vordringlich eine pragmatische Interessenpolitik betreiben, oder die Defizite ihrer völkerrechtlich fragwürdigen Eingriffe in die Genese fremder Staaten in der Vergangenheit überwinden und den arabischen Völkern bei ihrer eigenen Selbstfindung beistehen wird. Die Anpassung der Europäischen Nachbarschaftspolitik ist angesichts der von Steffen Grimme aufgezeigten Defizite der bisherigen externen Demokratieförderung nicht nur eine Chance sondern zugleich eine anspruchsvolle Herausforderung.

Inhalt

1. Einführung 1.1 Einleitung 1.2 Theorie und Methodik 1.2.1 "Democracy Mainstreaming", Legitimität und Souveränität - Konzepte und Schnittmengen 1.2.2 Theoretischer Grundstein 1.2.3 Fragestellung und Operationalisierung 1.2.4 Annahmen externer Demokratieförderung in der Transitionsphase der Liberalisierung - Akteure, Interessen, Instrumente 1.2.5 Die Relevanz des internen Selbstbestimmungsrechtes der Völker 2. Hauptteil 2.1 Wie generiert man Legitimation auf internationaler Ebene? 2.1.1 Wider des Völkerrechts? 2.1.2 "Wenn der Prophet nicht zum Berg kommt ..." - Charakteristika extern induzierter Transformationsprozesse und die Tücke autoritärer Staaten 2.1.3 Alternative Quellen der Legitimität 2.1.4 Dysfunktionale Wirkung und kontraproduktive Effekte der Demokratieförderung 2.1.5 Das "Warum" und "Wie" der völkerrechtlichen Legitimation extern induzierter Maßnahmen der Demokratieförderung - Eine Zwischenbilanz 2.2 Die Vorgehensweise der EU - Externe Demokratieförderung als völkerrechtlicher Drahtseilakt 2.2.1 Europäische Nachbarschaftspolitik - Demokratisierung mithilfe von Aktionsplänen 2.2.2 Anspruch und Wirklichkeit europäischer Demokratieförderung - Dekonstruktion eines Luftschlosses 2.2.3 Postdemokratische Annahmen - Adäquate Basis zur outputorientierten Legitimation der Demokratieförderung? 2.2.4 Gratwanderung zwischen Souveränitätsprinzip und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker - Eine Zwischenbilanz 2.3 Fallbeispiele: ENP in Marokko und Ägypten 2.3.1 Marokko - Primus inter Pares 2.3.2 Ägypten - Bröckelt die Fassade? 3. Schlussbetrachtung 3.1 Auswertung der Untersuchungsergebnisse - Systematisierung 3.2 Möglichkeiten zur Verbesserung der Legitimation externer Demokratieförderung im Fall der ENP-Empfehlungen 3.3 Fazit 4. Bibliografie