Direkte Demokratie und transnationale europäische Öffentlichkeit

Von:

Stefan Kägebein

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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Nach den relativ vielen zustimmenden Voten zum Europäischen Verfassungsvertrag (EVV) und den relativ wenigen, aber dennoch extrem wichtigen ablehnenden Voten aus Frankreich und den Niederlanden steht die Zukunft der Europäischen Union mehr denn je in der Diskussion. Nicht nur Fragen nach Vertiefung und Erweiterung, sondern auch der Aspekt, in welcher institutionellen Form die EU zukünftig ausgestaltet werden und auf welchen Fundamenten sie fußen soll, stehen im Mittelpunkt. Dabei ist besonders die Forderung zentral, dass die EU bürgernäher werden solle. Um diese Forderung umsetzen zu können, ist m.E. vor allem ein öffentlicher europäischer Raum notwendig, in dem gesamteuropäisch über europäische Themen diskutiert werden kann: eine transnationale europäische Öffentlichkeit.Aus diesen Erwägungen und Annahmen leitet sich die Frage ab, in wie weit direktdemokratische Elemente die Entstehung einer europäischen Öffentlichkeit unterstützen können? Meine These lautet, dass die Einführung direktdemokratischer Elemente zu mehr Transparenz, mehr Interesse an europäischer Politik und schließlich zu einer emergierenden transnationalen europäischen Öffentlichkeit führt. Die Reihenfolge muss also lauten: zuerst Einbindung der BürgerInnen, dann (mehr) Öffentlichkeit.