Flurbereinigungsplanung und Ökosystemschutz als Rechts- und Governance-Problem

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Sophie Binder

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Das Instrument der Flurbereinigung bietet zahlreiche Möglichkeiten, um Ökosysteme zu schützen, wiederherzustellen, zu erweitern oder zu verbessern. Mit Hilfe dieses Instruments kann der Staat unter bestimmten Voraussetzungen die Eigentumsstruktur an Flächen im ländlichen Raum neu ordnen, um damit die Landschaft in vielfältiger Hinsicht zu verändern. Während das Verfahren in der Vergangenheit in erster Linie dazu eingesetzt wurde, die Landschaft unter (agrar-)ökonomischen Gesichtspunkten zu optimieren, kann die Betrachtung der Funktionen und Leistungen von Ökosystemen Anreize dafür schaffen, Flurbereinigung verstärkt für ökologische Zwecke einzusetzen. Die vorliegende Untersuchung lotet insoweit den bereits vorhandenen Spielraum des geltenden Gesetzestextes aus, analysiert dazu die komplexe eigentumsrechtliche Systematik der Flurbereinigung und setzt sich detailliert mit ihren Instrumentarien auseinander. Die Autorin zeigt Optionen auf, wie durch eine veränderte Handhabung der einschlägigen gesetzlichen Grundlagen oder deren Weiterentwicklung de lege ferenda die Flurbereinigung noch weit effektiver als bisher für ökologische Zielsetzungen eingesetzt werden kann, und sie erläutert die Vorteile der Flurneuordnung gegenüber klassischen naturschutzrechtlichen Instrumenten. Einen Schwerpunkt bildet die Frage, wie das wissenschaftliche Konzept der Ökosystemleistungen die Privatnützigkeit der Flurbereinigung erweitern und dem Instrument dadurch einen weitaus breiteren Einsatzbereich eröffnen könnte. Die Arbeit enthält daher sowohl für Naturschutzorganisationen, Anwälte oder Wissenschaft wie auch für alle Behörden, die für die Anwendung und Weiterentwicklung des Flurbereinigungsverfahrens zuständig sind, wichtige Hinweise und zahlreiche Anregungen.