Entstehung und Bedeutung des ICC (Internationaler Strafgerichtshofs)

Von:

Salla Huikuri

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Magisterarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1.0, Universität Hamburg (Institut für politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Trotz der Kodifizierung des Völkerstrafrechts nach dem Zweiten Weltkrieg wurden zahlreiche Despoten und Völkermörder nie verurteilt. Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) ist die erste permanente Organisation, die ein internationales und unabhängiges Forum für die Bestrafung der Menschenrechtsverletzer und Aggressoren sowie für die Vergangenheitsbewältigung, durch die Abschaffung der Straflosigkeit, anbietet. In meiner Arbeit beschäftige ich mich mit der Entstehung und Bedeutung des ICC unter besonderer Berücksichtigung der US-amerikanischen Außenpolitik. Die USA als die treibende Kraft der internationalen Regimebildung nach dem Zweiten Weltkrieg haben sich seit der Entstehung des ICC gegen ihn gewendet. In meiner Arbeit versuche ich die Frage zu beantworten, warum sich die USA gegen den ICC gewendet haben und woher der seit dem neuen Jahrtausend wachsende Unilateralismus stammt, der auch für den ICC den Stein des Anstoßes darstellt? Weiter versuche ich die Frage zu beantworten, wie der ICC gegen den Willen der USA, der einzigen Supermacht der Welt, entstehen und sich in der Praxis soweit durchzusetzen konnte? Bei dem Versuch auf diese Fragen, sowie auf die Frage nach der Bedeutung des ICC, eine Antwort zu geben, habe ich die Hilfe von drei Theorien in Anspruch genommen, nämlich von dem Neorealismus nach Kenneth Waltz, der Regimetheorie mit ihrer rationalistischen sowie konstruktivistischen Variante und dem Kosmopolitismus. Als ich diese Theorien auswählte, stellte ich mir vor, dass der Neorealismus, als ein Kind des Kalten Krieges, im metaphorischen Sinne die Vergangenheit darstellen würde, während die Regimetheorie die heutige Situation der Weltgesellschaft erklärt und die Anschauung des Kosmopolitismus den Weg in die Zukunft zeigt. Diese drei Theorien begleiten mich durch die ganze Arbeit und ihre Erklärungskraft wird immer, wenn es sinnvoll ist, auf die Probe gestellt. Zur Autorin: Salla Huikuri, M.A. hat an der Ludwig-Maximilians Universität München und der Universität Hamburg studiert. Zur Zeit ist sie Doktorandin von Prof. Dr. Rainer Tetzlaff und post-graduierte Studentin an der Universität Helsinki. Das akademische Jahr 2008-09 verbringt sie an der Princeton University.