Public Private Partnerships und öffentliche Verschuldung

Public Private Partnerships (PPPs) erfreuen sich in Deutschland wachsender Beliebtheit. Im Rahmen dieser Arbeit wird unter Berücksichtigung kameralistischer und doppischer Haushaltsführung betrachtet, ob die aus ihnen resultierenden Verbindlichkeiten in den öffentlichen Haushalten ausreichend transparent dargestellt werden und ob PPPs in Widerspruch zu den Verschuldungsregeln nach Art. 115 GG, Maastricht und der neuen Schuldenbremse stehen. Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die transparente Darstellung der Verbindlichkeiten zwar leidet, aus schuldenrechtlicher Sicht allerdings nichts gegen die Durchführung von PPPs einzuwenden ist. Denn schließlich ergeben sich Anlässe zur Kritik aus aufgezeigten Schwächen des Haushalts- und Verschuldungsrechts, welche allerdings nicht zur Argumentation gegen die Durchführung von PPPs herangezogen werden sollten, wenn diese dazu dienen, öffentliche Leistungen wirtschaftlicher zu erbringen.

Autorentext

Der Autor: Nicolas Gatzke, geboren 1979 in Erbach im Odenwald, studierte Wirtschaftsingenieurwesen an der Technischen Universität Darmstadt und an der University of Illinois (USA). Nach seinem Studium war er Doktorand und freier Mitarbeiter am Lehrstuhl für Finanz- und Wirtschaftspolitik an der Technischen Universität Darmstadt. Seit Ende 2008 ist der Autor Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Empirische Wirtschaftsforschung der Technischen Universität Darmstadt.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Vorstellung von Public Private Partnerships (PPPs) - Grundlagen der öffentlichen Haushaltsführung und des Verschuldungsrechts - Die Veranschlagung von PPPs in kameralistischen und doppischen öffentlichen Haushalten - PPPs im Licht deutscher und europäischer Verschuldungsregeln - Schwächen und Verbesserung des Haushaltsrechts - Analyse der neuen Schuldenbremse.