Plebiszitäre Elemente im politischen System Österreichs. Wie groß ist die Macht des Volkes und gibt es einen Trend zum "Caesarismus"?

Michael Tschackert

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Region: Westeuropa, Note: 2, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck, Sprache: Deutsch, Abstract: Das österreichische Volk hat laut der Bundes-Verfassung vom 19. Dezember 1945 die Macht, die Rechte der Republik zu definieren. Doch wer ist dieses Volk überhaupt und wie groß ist seine Macht? Wie gestaltet sich deren Ausübung und lässt sich ein Trend in Richtung "Caesarismus" oder Oligarchie feststellen? Parlamentarismus, Parteien, Verbände und der Neokorporatismus stellen in Österreich die wichtigsten repräsentativen Elemente dar. Es ist zwar nicht von der Hand zu weisen, dass das starke Verbandswesen und der damit einhergehende Neokorporatismus in Österreich kompromissfindend wirken und zwischen den Interessen von Staat, Wirtschaft und Bevölkerung vermittelt. Der wahre Garant der Rechtsstaatlichkeit findet sich allerdings im Parlament mit seinen Regeln des Parlamentarismus und dem Parteiensystem. Politische Parteien sorgen für die Integration von spezifischen Interessen in der politischen Arena, sie rekrutieren das politische Personal, das sich zur Wahl stellen darf und Verantwortung tragen muss. Am wichtigsten aber ist die legitimierende Funktion. Durch den offiziellen Rahmen wird bloße Machtanwendung allgemein akzeptiert und anerkannt.Doch stehen diesen repräsentativen Elementen ausreichend starke plebiszitäre Elemente gegenüber, um im Falle Österreichs von einer sich im Gleichgewicht befindlichen Demokratie zu sprechen? Plebiszitäre Elemente, die die Verwirklichung von direkter Demokratie in modernen Systemen darstellen, zielen darauf ab, den Willen des Volkes ohne Zwischenschaltung der Volksvertreter umzusetzen. Neben den Wahlen des Nationalrats und der des Bundespräsidenten, gibt es für den Bürger des politischen Systems Österreichs noch andere Wege der Partizipation auf nationaler Ebene. Von gering bis ausschlaggebend, nach der gesetzlich festgelegten Relevanz ihres Resultats für die Politik gestaffelt, sind das die Demoskopie, also das Instrument der Volksbefragung, das Volksbegehren und die Volksabstimmung.