Israels Bumerangeffekt. Von der Besatzung zum Ende der Demokratie

Als noch vor dem 7. Oktober 2023 Hunderttausende in Israel gegen die sogenannte »Justizreform« auf die Straße gingen, blendeten die meisten von ihnen aus, dass das, wogegen sie protestierten Verlust der Gewaltenteilung und demokratischer Grundrechte , ein paar Kilometer weiter bereits seit Jahrzehnten Realität ist; betrieben in systematischer Komplizenschaft von staatlicher Willkür und Siedlergewalt, von den israelischen Medien beschwiegen, von der jüdischen Bevölkerung verdrängt. Doch die Besatzung, davon ist der Menschenrechtsanwalt Michael Sfard überzeugt, lässt sich nicht von der Realität der israelischen Gesellschaft abspalten sie formt nicht nur die Unterdrückten, sondern auch die Unterdrücker. Sie hat eine antidemokratische Ideologie befeuert, die sich zunehmend auch nach innen richtet, um die Grundprinzipien des Rechtsstaats zu demontieren. Die israelische Gesellschaft, so Sfard, muss diese Zusammenhänge verstehen und die Besatzung endlich überwinden. Michael Sfard vertritt regelmäßig palästinensische Mandant*innen und Gemeinden vor israelischen Gerichten. Im Kontext dieser Arbeit und im historischen Rückblick entfaltet er Ursprünge und Folgen der antidemokratischen Entwicklungen: von der geplanten »Justizreform« 2023 über die zunehmenden Angriffe auf die Zivilgesellschaft seit 2010, den Sechstagekrieg 1967 und die Nakba bis hin zum Trauma der Schoah um schließlich in die Gegenwart zurückzukehren: zum Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 und dem darauf folgenden verheerenden Krieg in Gaza. Ein beeindruckendes Plädoyer für Verständigung und eine Überwindung der Gewalt. »Michael Sfards Buch ist absolut erschütternd. Die wichtigste Frage, die er stellt, betrifft die Zukunft. Kann sie sich noch ändern, und wenn ja, wie sollten wir dafür kämpfen?« Dror Mishani, Ha'aretz

Vorwort
Der renommierte israelische Menschenrechtsanwalt Michael Sfard zeigt, warum Israels Unterdruckung der Palästinenser*innen unlösbar mit dem Abgleiten in einen inneren Autoritarismus verbunden ist ein beeindruckendes Plädoyer fur Verständigung und eine Überwindung der Gewalt

Autorentext
Michael Sfard (*1972 in Jerusalem) ist einer der renommiertesten Menschenrechtsanwälte Israels. Er studierte an der Hebräischen Universität in Jerusalem und am University College in London. Für seinen »herausragenden Beitrag zur Förderung von Menschenrechten in Israel« erhielt er 2012 den Emil-Grunzweig-Preis für Menschenrechte. Er veröffentlichte Artikel in F.A.Z., New York Times, Haaretz, The Independent, Foreign Policy u.a. Michael Sfard lebt in Tel Aviv. Sein Großvater ist der Soziologe Zygmunt Bauman.

Klappentext

Als 2023 Hunderttausende Israelis gegen die sogenannte 'Justizreform' der teilweise rechtsextremen Regierung auf die Straße gingen, blendeten die meisten von ihnen aus, dass das, wogegen sie protestierten - Verlust der Gewaltenteilung und demokratischer Grundrechte -, ein paar Kilometer weiter bereits seit Jahrzehnten Realität ist; betrieben in systematischer Komplizenschaft von staatlicher Willkür und Siedlergewalt, von den israelischen Medien beschwiegen, von der jüdischen Bevölkerung verdrängt. Doch die Besatzung, davon ist der Menschenrechtsanwalt Michael Sfard überzeugt, lässt sich nicht von der Realität der israelischen Gesellschaft abspalten - sie formt nicht nur die Unterdrückten, sondern auch die Unterdrücker. Sie hat eine antidemokratische Ideologie befeuert, die sich zunehmend auch nach innen richtet, um die Grundprinzipien des Rechtsstaats zu demontieren. Die israelische Gesellschaft, so Sfard, muss diese Zusammenhänge verstehen und die Besatzung endlich überwinden. Michael Sfard vertritt regelmäßig palästinensische Mandant*innen und Gemeinden vor israelischen Gerichten. Im Kontext dieser Arbeit und im historischen Rückblick entfaltet er Ursprünge und Folgen der antidemokratischen Entwicklungen: von der geplanten 'Justizreform' 2023 über die zunehmenden Angriffe auf die Zivilgesellschaft seit 2010, den Sechstagekrieg 1967 und die Nakba bis hin zum Trauma der Schoah - um schließlich in die Gegenwart zurückzukehren: zum Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 und dem darauf folgenden verheerenden Krieg in Gaza. Ein beeindruckendes Plädoyer für Verständigung und eine Überwindung der Gewalt.

Leseprobe
Hassans Leben wird vollständig von einem Militärkommandanten bestimmt, der für ihn Exekutive, Judikative und Legislative in einem ist. Eine einzige, allmächtig herrschende Instanz. Der Militärkommandant hat die Befugnis zu entscheiden, ob Hassan ein Haus bauen oder ins Ausland reisen darf, wie hoch die Mehrwertsteuer ist, die Hassan zu zahlen hat, und welche Strafe er bekommt, wenn er gegen ein Gesetz verstößt. Wenn der Militärkommandant will, kann er Hassans Genehmigung, in seinem eigenen Dorf zu leben, widerrufen. Er kann einen Abrissbefehl für Hassans Haus erlassen und durchsetzen. Er kann Hassan sogar in Administrativhaft nehmen. Für Hassan gibt es keine Gewaltenteilung, keine Mehrheit und keine Minderheit nur einen allmächtigen Herrscher und seine Untertanen. Hassan hat keine Stimme im System, das über ihn regiert, und keine Mittel, Einfluss darauf zu nehmen. Er ist ein Niemand. Zwanzig Minuten westlich von Ramadin hatten sich fast zweihunderttausend Demonstrierende versammelt. Der Menschenstrom erstreckte sich von der Ibn-Gabriol-Straße entlang der Kaplan-Straße bis zur HaSchalom-Brücke. »Mein Land, das hat drei Gewalten, drei Gewalten hat mein Land«, sang eine Gruppe von Kindern, angeführt von einer der Mütter, und zog liebevolle Blicke der Demonstrierenden auf sich. »Und hätt es nicht drei Gewalten, dann wär es nicht mein Land.« Woche für Woche, oft auch mehrmals wöchentlich, gingen Tausende Demonstrierende auf die Straßen und Kreuzungen des Landes, blockierten zentrale Verkehrsknotenpunkte, protestierten überall dort, wo Ministerinnen oder Abgeordnete der Regierungskoalition auftauchten. () Was verband all diese Demonstrantinnen, die weder dieselben sozial-ökonomischen noch politischen Ansichten hatten? Welcher Impuls brach sowohl bei Menschen aus, deren Selbstverständnis untrennbar mit ihrer militärisch und geheimdienstlichen Karriere verbunden ist, wie gleichermaßen auch bei Aktivist*innen, die für Frauen- und LGBTIQ+-Rechte kämpfen? Was war derart bedrohlich, dass es sowohl den Spitzen des wirtschaftlichen Establishments kalten Schweiß auf die Stirn trieb, als auch den prekär Angestellten, die kaum über die Runden kommen? Die Antwort, so argumentiere ich, ist klar: Alle hatten Angst, Hassan zu werden.