Kooperation von Gebietskörperschaften zur Aufgabenerledigung - eine Alternative zur Neugliederung?

Von:

Mathias Schadly

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 1,0, Universität Potsdam (Kommunalwissenschaftliches Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: EinleitungDie Frage der kommunalen Zusammenarbeit hat eine lange Geschichte und stellt sich nicht erst in unserer Zeit. Die Beweggründe für die Zusammenarbeit haben sich aber im Laufe der Zeit verändert. Ziel dieses Aufsatzes ist es, dem Leser einen Überblick über die rechtlichen Möglichkeiten für Zusammenarbeit von Kommunen und deren Ausgestaltung und Anwendung zu geben. Der Arbeit möchte ich einige Grundüberlegungen voranstellen.1.Kooperation ist regional unterschiedlich begründet. Klare Unterschiede existieren zwischen ländlichen Gebieten und Ballungsgebieten. Demografische Überlegungen und der Umgang mit den sehr unterschiedlichen Verwaltungsmassen in den verschiedenen Regionen bei gleichartigen kommunalen Aufgaben bilden hier den Ansatzpunkt.2.Zur Kommunalen Zusammenarbeit stehen den Gebietskörperschaften unterschiedliche Formen offen. Es wird dabei zwischen eher weichen (formlosen) oder härteren (stark formalisierten) Ausgestaltungsformen unterschieden. Dabei ist erkennbar, dass sich je nach Aufgabengebiet Gestaltungsformen durchgesetzt haben.3.Die Rechtsformen die den Kommunen zur Zusammenarbeit zur Verfügung stehen sind vielseitig. Ob öffentliches Recht oder Privatrecht, die Entscheidungen sind oft mit Wirtschaftlichkeitsüberlegungen verbunden. Ideen des New Public Management mit Schlagworten wie "Outsourcing", "contracting out" oder "make or buy" sind Kerngedanken.4.Kontrolle und Legitimierung öffentlicher Aufgabenwahrnehmung ist für eine Demokratische Grundordnung unerlässlich. Formen der Kontrolle gehen heute über die traditionelle Form der Finanzkontrolle hinaus, wobei diese nicht an Wichtigkeit verliert. Neben der reinen Darstellung der einzelnen Rechtsformen und deren Verwendung, möchte ich die Möglichkeiten der Kontrolle dieser Kooperationen beschreiben. Eine kritische Würdigung und eine alternative Lösungsvariante sollen natürlich in dieser Arbeit nicht vergessen werden. Diese werde ich in dem letzten Gliederungspunkt vornehmen.