Softwarepatent. Möglichkeiten und Grenzen des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Software

Von:

Markus Schultes

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Masterarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Informatik - Software, Note: 1,0, Technische Universität Kaiserslautern, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Masterarbeit befasst sich mit den Möglichkeiten und Grenzen des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen und computerimplementierten Erfindungen.Ziel der Arbeit ist es deshalb, die bestehenden Schutzmöglichkeiten zu erläutern und aufzuzeigen, welchen effektiven Schutz diese im Detail bieten können. Dazu wurden die gesetzlichen Grundlagen des europäischen und deutschen Patentrechts aufgezeigt und miteinander vergleichen. Zudem wurden die möglichen Schutzmaßnahmen des Urheber-, des Gebrauchsmuster-, des Lauterkeits- sowie des Kennzeichenrechts erläutert und mit denen des Patentrechts gegenübergestellt. Es zeigte sich, dass der Schutzumfang der jeweiligen Schutzrechte inhaltlich deutlich voneinander abweicht. Es wurde klar, dass das Patentrecht für einen effektiven und umfassenden Nachahmungsschutz unverzichtbar ist, da nur dieses die technische Lehre sowie deren Realisation schützt. Jedoch schließt das Patentrecht Computerprogramme "als solches" vom Schutz aus. Diese Schutzlücke kann allein durch das Urheberrecht effektiv geschlossen werden. Daher können nur beide gemeinsam für einen um-fassenden Rechtsschutz sorgen.