Ausgestaltungsmöglichkeiten umweltpolitischer Instrumente zur Förderung ökologisch vorteilhafter Getränkeverpackungen

Von:

Markus Groth

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Nachdem die Mehrwegquote im Bereich der Getränkeverpackungen 1997 erstmals unter den in der Verpackungsverordnung festgeschriebenen Referenzwert von 72 % abgesunken war, bestand umweltpolitischer Handlungsbedarf. Um dieser unerwünschten Entwicklung entgegenzuwirken, wurde am 01. Januar 2003 in Deutschland eine kontrovers diskutierte Pfandpflicht für ökologisch nachteilige Einweggetränkeverpackungen eingeführt. In diesem Zusammenhang untersucht Markus Groth die Frage, ob eine Pfandpflicht und speziell ihre in Deutschland gewählte Ausgestaltung ein wirkungsvolles Instrument zur Förderung ökologisch vorteilhafter Getränkeverpackungen darstellt oder ob die damit verbundenen Ziele durch eine Neuausrichtung des umweltpolitischen Vorgehens adäquater erreicht werden können. Den Schwerpunkt von Markus Groths Studie bildet die praxisorientierte Analyse und Diskussion der eingeführten Pfandpflicht sowie der Verpackungsabgabe und der Verpackungslizenzen als alternative umweltpolitische Instrumente. Dabei wird kein Instrumentenvergleich in abstrakten Modellen vorgenommen, sondern die Instrumente werden jeweils auf der Grundlage einer theoretischen Betrachtungsweise anhand ihrer Ausgestaltungsmöglichkeiten und der mit ihrem Einsatz intendierten Wirkungsweise erörtert und darauf aufbauend hinsichtlich ihrer praktischen Anwendbarkeit diskutiert. Ein besonderer Stellenwert kommt hierbei der Pfandpflicht zu, da neben einer theoretischen Betrachtung auch auf die in Deutschland gewählte Ausgestaltungsoption und ihre praktische Umsetzung eingegangen wird. Als Ergebnis der Instrumentendiskussion und unter kritischer Würdigung der Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen in Form der im Jahr 2005 novellierten Verpackungsverordnung werden abschließend Handlungsempfehlungen für das we