Dimensionen der Religionsfreiheit in Portugal und Deutschland

Von:

Marcos Keel Pereira

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Religionsfreiheit im europäischen Kontext ist durchaus ein aktuelles Thema. Der Großteil der schwerwiegenden Verletzungen der Religionsfreiheit ist zwar in außereuropäischen Ländern zu verzeichnen, aber auch in Europa sind besorgniserregende Entwicklungen erkennbar, namentlich Hassverbrechen, die sich sowohl spezifisch gegen Muslime als auch gegen Christen sowie gegen Juden richten. Nicht zuletzt hat die COVID-19-Pandemie eindrücklich zutage gebracht, dass eine proaktive Haltung gegenüber dem Grundrecht Religionsfreiheit besonders notwendig ist. Die restriktiven legislativen und exekutiven Maßnahmen, die in Deutschland und in Portugal hinsichtlich der Religionsfreiheit beschlossen wurden und diese zeitweise absolut eingeschränkt haben, bringen zum Vorschein, dass das Gleichgewicht zwischen zentralen Rechtsgütern in einem Rechtsstaat stets prekär und instabil ist. Daher muss dieses Gleichgewicht beständig kritisch überprüft werden, besonders wenn die Exekutive eine deutliche Dominanz eines jener Rechtsgüter gegenüber den übrigen anordnet.