Der Einfluss des Wahlsystems auf die Regierungsstabilität

Von:

Marcel Ruge

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Universität Hamburg (Eine Analyse von 21 OECD Ländern), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob das Wahlsystem eines Landes Auswirkungen auf die Regierungsstabilität hat. Die Hypothese, dass kein signifikanter Einfluss besteht, konnte bestätigt werden. Die Ergebnisse basieren auf der Auswertung der Regierungsdauern in 21 OECD Ländern innerhalb des Zeitraums von 1960 bis 2000. Die Überprüfung des Zusammenhangs erfolgt mithilfe von Kontingenztabellen. Im Anschluss an diese Auswertung beschäftigt sich der zweite Teil dieser Arbeit mit dem Sinn von Wahlsystemänderungen. Dafür wird anhand der Fallbeispiele Italien, Japan und Neuseeland hinterfragt, ob durch Wahlrechtsreformen die gewünschten Ergebnisse erzielt werden können. Ergebnis dieser Betrachtung ist, dass die alleinige Wahlrechtsreform ein eher ungeeignetes Instrument zur Bekämpfung politischer Fehlentwicklungen ist. Die Output-Qualität einer Reform ist abhängig von der Art und Weise der Änderung als auch von der Art der angestrebten Ergebnisse. Sind die Veränderungen eher gering, ist die Wahrscheinlichkeit größer, dass die gesetzten Ziele nicht erreicht werden können. Besteht zwischen dem Wahlsystem und dem angestrebten Ziel eine eher indirekte Verbindung (distal effects) sind die Erfolgsaussichten ebenfalls gering. Die Zusammenführung dieser beiden Erkenntnisse, Wahlsysteme haben keinen direkten Einfluss auf die Regierungsstabilität eines Landes und die Wirkweise von Wahlsystemänderungen ist schwer zu prognostizieren, führt zu folgenden Schlüssen: Die Änderung eines Wahlsystems zur Stabilisierung der Regierung wird mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu den gewünschten Ergebnissen führen. Zwischen Wahlsystem und Regierungsstabilität scheint kein direkter Zusammenhang zu bestehen. Länder mit dem vermeintlich stabilitätsfördernden Mehrheitswahlrecht verfügen nicht über stabilere Regierungen als solche mit Verhältniswahlrecht. Das Wahlsystem selbst sollte, trotz seiner prägnanten Stellung innerhalb des politischen Systems, nicht als Erklärungsgrundlage überstrapaziert werden. Es ist, wie die Analyse zeigt, nur einer von vielen Faktoren. Zwar sind Änderungen an dieser Stellschraube technisch gesehen sehr leicht möglich. Diese Einfachheit sollte jedoch nicht über die komplizierten Verflechtungen hinwegtäuschen, in die das Wahlsystem eingebettet ist.