Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland

Von:

Ludwig Hellauer

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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Technische Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: In der folgenden Hauptseminararbeit soll die Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland genauer erläutert und ausgeführt werden. Im ersten Gliederungspunkt erläutert der Autor kurz dass parlamentarische System von Deutschland und seine zentralen Akteure, um anschließend den Bundestag und dessen wichtige Stellung im Gesetzgebungsverfahren darzustellen. Anschließend wird die Regierung, welche von Rudzio als "ausdifferenziertes Steuerungsorgan (Rudzio 2006, S. 239)" beschrieben wird, in die Gesetzgebung eingeordnet. Es soll verdeutlicht werden, dass sie ihr Recht zur Gesetzesinitiative aufgrund der Steuerungsfunktion außerordentlich oft wahrnimmt. Der Hauptteil der Arbeit beschäftigt sich mit dem formellen Gesetzgebungsverfahren der Bundesrepublik Deutschland, welches im Grundgesetz geregelt und manifestiert ist. In diesem Zusammenhang sei auf wichtige Grundbegriffe wie "Zustimmungsgesetze" oder "konkurrierende Gesetzgebung" verwiesen, weil sich dadurch der Ablauf des Verfahrens differenziert gestaltet. Zum Abschluss wird anhand einer Statistik die Quantität der Gesetzgebung untersucht. Im Mittelpunkt stehen dabei die einzelnen Verfassungsorgane und ihr Erfolg in der Gesetzgebung.