Für die ärztliche Behandlung sind neben dem Abschluss eines Behandlungsvertrages auch die Aufklärung des Patienten sowie dessen Einwilligung erforderlich. Dies gilt auch für noch minderjährige Patienten. Anders als beim Behandlungsvertrag, den der Minderjährige in der Regel nicht selbst abschließen kann, ist die Frage nach seiner Befugnis, in die Behandlung einzuwilligen, gesetzlich nicht geregelt. Hier kann der Minderjährige gegebenenfalls selbst entscheiden vorausgesetzt er verfügt über ein hinreichendes Krankheitsverständnis. Lars Lippert untersucht die für den ärztlichen Eingriff bei Minderjährigen in Rechtsprechung und Literatur diskutierten Altersgrenzen und Kriterien und prüft, ob diese in der täglichen Praxis für die Beurteilung der Einwilligungsfähigkeit minderjähriger Patienten geeignet sind. Mithilfe eines Fragebogens stellt er hierzu fest, wie angestellte und niedergelassene Ärzte verschiedenster Fachrichtungen bei der Prüfung der Einwilligungsfähigkeit vorgehen und welche Erfahrungen sie hierbei gesammelt haben.

Klappentext

Für die ärztliche Behandlung sind neben dem Abschluss eines Behandlungsvertrages auch die Aufklärung des Patienten sowie dessen Einwilligung erforderlich. Dies gilt auch für noch minderjährige Patienten. Anders als beim Behandlungsvertrag, den der Minderjährige in der Regel nicht selbst abschließen kann, ist die Frage nach seiner Befugnis, in die Behandlung einzuwilligen, gesetzlich nicht geregelt. Hier kann der Minderjährige gegebenenfalls selbst entscheiden - vorausgesetzt er verfügt über ein hinreichendes Krankheitsverständnis. Lars Lippert untersucht die für den ärztlichen Eingriff bei Minderjährigen in Rechtsprechung und Literatur diskutierten Altersgrenzen und Kriterien und prüft, ob diese in der täglichen Praxis für die Beurteilung der Einwilligungsfähigkeit minderjähriger Patienten geeignet sind. Mithilfe eines Fragebogens stellt er hierzu fest, wie angestellte und niedergelassene Ärzte verschiedenster Fachrichtungen bei der Prüfung der Einwilligungsfähigkeit vorgehen und welche Erfahrungen sie hierbei gesammelt haben.

Inhalt

Vorwort Einleitung I. Kapitel Grundlagen der Einwilligung A) Biologische Grundlagen B) Gesetzliche Regelungen C) Verfassungsrechtliche Grundlagen D) Strafrechtliche Grundlagen D I. Körperverletzung nach § 223 StGB D II. Gefährliche Körperverletzung E) Zivilrechtliche Grundlagen F) Qualifizierung verschiedener Eingriffe als Heileingriffe I. Begriff des Heileingriffs II. Heilzweck III. Blutspende IV. Kosmetisch-ästhetische Behandlung IV. 1. Gesetzliche Krankenversicherung IV. 2. Begriff der Heilkunde IV. 3. Anforderungen an die Aufklärung G) Form der Einwilligung I. Vorherige mündliche Aufklärung II. Besondere Formvorschriften II. Kapitel Kompetenz Minderjähriger zur Einwilligung A) Kompetenz zur Erteilung der Einwilligung I. Anknüpfung an die Schuldfähigkeit II. Anknüpfung an die zivilrechtliche Deliktsfähigkeit III. Anknüpfung an die §§ 104 ff. BGB für die Einwilligung IV. Anknüpfung an die Regelungen des Gesetzes über religiöse Kindererziehung (RelKEG) IV. 1. Beschneidung IV. 2. Zeugen Jehovas IV. 3. Ergebnis V. Anknüpfung an die Testierfähigkeit gemäß § 2229 BGB VI. Anknüpfung an strafprozessuale Normen VI. 1. § 52 StPO VI. 2. § 81 c StPO VII. Anknüpfung an die Regelung des § 178 Abs. 1 Nr. 1 ZPO VIII. Rechtsvergleich mit Österreich VIII. 1. Einwilligung VIII. 2. Zustimmung VIII. 2a) Fehlende Einwilligungsfähigkeit VIII. 2b) Sonderfälle B) Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit I. Anknüpfung an theoretische Grundlagen, Modelle und Tests I. 1. Theoretische Grundlagen I. 1. a) Psychoanalyse I. 1. b) Bewältigungs-Theorie I. 1. c) Kognitive Theorie von Piaget I. 1. d) Zwischenergebnis I. 1. e) Vorzugswürdige Lehre I. 2. Modelle zur Einwilligungsfähigkeit I. 3. Tests als Messinstrumente I. 4. Vergleich zur Anwendung des JGG C) Kriterien der Einwilligungsfähigkeit I. Alter des Patienten als mögliches Kriterium I. 1. Literatur I. 2. Rechtsprechung zum Alter des Patienten bei gewöhnlichen Behandlungen I. 2a) BGH, NJW 1959, 811 I. 2b) BGH, NJW 1959, 825 I. 2c) BGH, NJW 1970, 511 I. 2d) BGH, NJW 1972, 335 I. 2e) OLG Schleswig, VersR 1989, 810 I. 2f) BGH, NJW 1991, 2344 I. 2g) BGH, MedR 2008, 289 I. 2h) AG Nordenham, MedR 2008, 225 I. 2i) OLG Stuttgart, Urteil vom 16.11.2010 I. 2j) OLG Köln, Urteil vom 26.10.2011 I. 3. Ergebnis Rechtsprechung zum Alter I. 4. Ergebnisse der Fragebogenaktion I. 5. Alter - kein alleiniges Kriterium II. Weitere Kriterien für die Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit II. 1. Schwere des Eingriffs als Kriterium II. 2. Komplikationsrate als Kriterium II. 3. Dringlichkeit des Eingriffs als Kriterium II. 4. Einwilligungsfähigkeit in Notfällen und Problematik der mutmaßlichen Einwilligung II. 5. Vorerfahrung einer Erkrankung als Kriterium II. 6. Schulbildung als Kriterium II. 7. Spezifik in unterschiedlichen Fachrichtungen II. 8. Ergebnis zu den Kriterien II. 9. Vergleich mit anderen Studien zur Einwilligungskompetenz II. 9a) Studie Bereich Kinderheilkunde II. 9b) Studie Bereich Psychiatrie II. 9c) Studie Bereich Orthopädie II. 10. Endergebnis zu anderen Studien und zur Befragung II. 11. Sonderfall der Einwilligung in kosmetisch-ästhetische Behandlungen II. 12. Problematik des Schwangerschaftsabbruchs bei Minderjährigen II. 12a) Alter als Kriterium II. 12aa) Literatur II. 12bb) Rechtsprechung II. 12b) Ergebnis zur Einwilligung II. 13. Vorgehensweise bei der Prüfung der Einwilligungsfähigkeit II. 14. Rechtsfolgen bei fehlender Einwilligung oder bei Fehleinschätzung der Einwilligungsfähigkeit II. 14a) Strafrechtliche Folgen II. 14aa) Irrtum über tatsächliche Voraussetzungen II. 14bb) Irrtum über rechtliche Voraussetzungen II. 14cc) Beweispflicht II. 14dd) Notwendigkeit des Strafantrags II. b) Zivilrechtliche Folgen II. aa) vertragliche Ansprüche II. bb) deliktische Ansprüche c) Berufsrechtliche Konsequenzen II. d) Ergebnis III. Kapitel Das Sorgerecht der Eltern und die Einwilligungsfähigkeit des Minderjährigen bei regulären Behandlungen A) Konzept des Alleinentscheidungsrechts der Eltern bzw. des Mitentscheidungsrechts der Eltern I. (Allein-)Entscheidung der Eltern II. Befugnis des Minderjährigen B) Konzept der alleinigen Einwilligung Minderjähriger I. §§ 107 ff. BGB II. § 36 Abs. 1 SGB I III. §§ 1626 Abs. 2 BGB IV. Informationsrecht als Elternrecht C) Sonderfall des Schwangerschaftsabbruchs D) Sonderfall kosmetisch-ästhetische Behandlung E) Ergebnisse der Befragung zur Einbeziehung der Eltern in Heilbehandlungen F) Ergebnisse der Befragung zu den Konfliktfällen zwischen Eltern und Minderjährigen I. Ablehnung durch die Eltern II. Ablehnung durch Minderjährige IV. Kapitel Behandlungsvertrag A) Willenserklärung des Minderjährigen B) Zustimmung oder Information der Eltern I. Minderjährige als Vertragspartner I. 1. Geschäft nach § 107 BGB I. 2. Bedeutung des § 110 BGB für den Vertragsschluss I. 3. Bedeutung des § 36 SGB I für den Vertragsschluss I. 4. Entsprechende Anwendung des § 1357 BGB I. 5. Sonderfall Schwangerschaftsabbruch II. Verträge mit den Eltern III. Informationsrechte der Eltern aufgrund Vermögenssorge V. Kapite: : Einwilligung des minderjährigen Patienten in medizinische Forschung A) Regelungen des AMG, der Arzneimittelrichtlinie und der Deklaration von Helsinki B) Empirische Studie im Bereich der klinischen Arzneimittelforschung C) Medizinproduktegesetz (MPG) D) Strahlenschutzverordnung (StrSchV), Röntgenverordnung (RöV) VI. Kapitel Patientenverfügungen, Organspendeerk…