Funktionswandel der Kohäsionspolitik unter dem Einfluß des Europäischen Parlaments

Von:

Kolja Rudzio

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Mit rund 30 Milliarden Euro pro Jahr fördert die Europäische Union den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der Gemeinschaft. Doch das Instrumentarium dieser Kohäsionspolitik ist kaum geeignet, die selbstgesetzten Ziele zu erreichen. Der angestrebte Aufholprozeß wirtschaftlich schwacher Regionen und Mitgliedstaaten wird nur unzureichend unterstützt. Ein Grund für die ineffiziente Gestaltung der Kohäsionspolitik liegt, so das politisch brisante Ergebnis dieser von der Public-Choice-Theorie geleiteten Analyse, in dem zunehmenden Einfluß des Europäischen Parlaments. Das Buch, das eine detailreiche Analyse aller Reformen der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds enthält, bietet zum einen eine problemorientierte Einführung in die europäische Kohäsionspolitik. Ausführlich wird unter anderem die jüngste, erst 1999 abgeschlossene Reform des Fördersystems behandelt. Zum anderen trägt das Buch zur Debatte um institutionelle Reformen der Europäischen Union bei durch die provozierende These, daß die vielfach geforderte, schrittweise Stärkung des Europäischen Parlaments im politischen System der Europäischen Union auch negative Konsequenzen für die Effizienz der Politikgestaltung haben kann.