1 Der Auf trag Auf Grund von Anregungen der "Standigen interministeriellen Arbeitsgruppe zur Koordinierung von MaBnahmen zur Strukturverbesserung" und eines Antrages der WIBERA AG yom 10. Juli 1968 beauftragte der Herr Ministerprasident des Landes Nord rhein-Westfalen - Landesamt fur ForsdlUng - mit Bewilligungsbescheid Nr. A 4 -03 - 54/4258 yom 11. November 1968 die WIBERA Wirtschaftsberatung Aktiengesellschaft, ein Forschungsvorhaben mit dem Thema "Moglichkeiten von Vorratsplanungen zur Verbesserung der kommunalen Grundausstattung" durchzufuhren. Der 6. Bericht des Landes Nordrhein-Westfalen uber Stand, MaBnahmen und Aufgaben der Landesplanung (Mai 1969) formuliert die Aufgabenstellung der Untersuchung wie folgt: "In der yom Landesamt fur Forschung im Einvernehmen mit der Landesplanungsbehorde in Auf trag gegebenen Untersuchung soIl der Frage nachgegangen werden, ob insbesondere im Hinblick auf ggf. notwendige konjunkturpolitische MaBnahmen bedeutsame Vorrats planungen im Sinne von ,Planungen bis zur Baureife' moglich sind und inwieweit sie auf zweckmaBige Weise durchgefuhrt werden konnen. " Spatestens seit ErlaB des "Gesetzes zur Forderung der Stabilitat und des Wachstums der Wirtschaft" (StWG) yom 8. Juni 1967 (BGBI. I S. 582) haben diese Planungsfragen im Hinblick auf das fur Bund und Lander gesetzlich geschaffene Instrumentarium zur Erhal tung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts aktuelle Bedeutung. So kann die Bundes regierung nach
6 Abs. 2 StWG bestimmen, daB bei einer die Ziele des
1 gefahrdenden Abschwachung der allgemeinen Wirtschaftstatigkeit zusatzliche Ausgaben geleistet wer den.

Klappentext

1. 1 Der Auf trag Auf Grund von Anregungen der »Standigen interministeriellen Arbeitsgruppe zur Koordinierung von MaBnahmen zur Strukturverbesserung« und eines Antrages der WIBERA AG yom 10. Juli 1968 beauftragte der Herr Ministerprasident des Landes Nord­ rhein-Westfalen - Landesamt fur ForsdlUng - mit Bewilligungsbescheid Nr. A 4 -03 - 54/4258 yom 11. November 1968 die WIBERA Wirtschaftsberatung Aktiengesellschaft, ein Forschungsvorhaben mit dem Thema »Moglichkeiten von Vorratsplanungen zur Verbesserung der kommunalen Grundausstattung« durchzufuhren. Der 6. Bericht des Landes Nordrhein-Westfalen uber Stand, MaBnahmen und Aufgaben der Landesplanung (Mai 1969) formuliert die Aufgabenstellung der Untersuchung wie folgt: »In der yom Landesamt fur Forschung im Einvernehmen mit der Landesplanungsbehorde in Auf trag gegebenen Untersuchung soIl der Frage nachgegangen werden, ob insbesondere im Hinblick auf ggf. notwendige konjunkturpolitische MaBnahmen bedeutsame Vorrats­ planungen im Sinne von ,Planungen bis zur Baureife' moglich sind und inwieweit sie auf zweckmaBige Weise durchgefuhrt werden konnen. « Spatestens seit ErlaB des »Gesetzes zur Forderung der Stabilitat und des Wachstums der Wirtschaft« (StWG) yom 8. Juni 1967 (BGBI. I S. 582) haben diese Planungsfragen im Hinblick auf das fur Bund und Lander gesetzlich geschaffene Instrumentarium zur Erhal­ tung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts aktuelle Bedeutung. So kann die Bundes­ regierung nach § 6 Abs. 2 StWG bestimmen, daB bei einer die Ziele des § 1 gefahrdenden Abschwachung der allgemeinen Wirtschaftstatigkeit zusatzliche Ausgaben geleistet wer­ den.

Inhalt

Vorbemerkung.- 1.1 Der Auftrag.- 1.2 Durchführung der Untersuchung.- 2. Begriffliche und systematische Grundlagen der Untersuchung.- 2.1 Die Vorratsplanung als objektbezogene Planung innerhalb der kommunalen Planungsarten.- 2.2 Kommunale Grundausstattung.- 2.3 Trägerschaft der Investitionen.- 3. Analyse der Konjunkturprogramme 1967 des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen.- 3.1 Vorbemerkung.- 3.2 Ziele der Programme.- 3.3 Umfang und Zweckbindung der Finanzierungsmittel.- 3.4 Auftragsvergaben nach Wirtschaftsbereichen und nach der Art der Investitionen.- 3.5 Art und Ausstattung der Förderungsmittel.- 3.6 Antrags- und Bewilligungsverfahren.- 3.7 Vergabe- und Verwendungsfristen.- 3.8 Auftragsvergaben nach Vergabezeiträumen sowie Lieferterminen bzw. Baubeginn.- 3.9 Der Planungsvorrat für kommunale Investitionen 1967.- 3.10 Zusammenfassende Beurteilung.- 4. Grundlagen der Objektplanung; Klärung der Prämissen und Einflußfaktoren und ihre allgemeine Wertung für etwaige Vorratsplanungen.- 4.1 Arten von Planungsgrundlagen und ihre Abhängigkeiten.- 4.2 Rahmenplanungen als Prämisse der Objektplanung.- 4.3 Rechts- und Verwaltungsvorschriften, insbesondere Fachrichtlinien der staatlichen Behörden für den Bau kommunaler Einrichtungen und Anlagen.- 4.4 Inhaltliche Veränderungen der Funktion von Investitionsobjekten.- 4.5 Die technische Entwicklung.- 4.6 Eigentumsverhältnisse und Rechte Dritter.- 4.7 Wirtschaftlichkeit.- 4.8 Kommunale Bedarfsarten und ihre Dringlichkeiten.- 4.9 Entwurfskapazität der kommunalen Investitionsträger.- 4.10 Zusammenfassung.- 5. Stufen der Objektplanung (Planungsprozeß).- 5.1 Vorbemerkung und gemeinderechtliche Vorschriften.- 5.2 Planungsauftrag.- 5.3 Ermittlung der Planungsgrundlagen, Programm.- 5.4 Vorentwurf.- 5.5 EndgültigerEntwurf.- 5.6 Behördliche Genehmigungen.- 5.7 Erstellung der Ausschreibungsunterlagen und bauausführungsreifer Pläne.- 5.8 Zusammenfassung.- 6. Vorratsplanung nach Ausstattungsbereichen (ohne Ver- und Entsorgung).- 6.1 Hinweise zur gewählten Systematik.- 6.2 Allgemeine Verwaltungsgebäude.- 6.3 Schulen.- 6.4 Kulturelle Einrichtungen.- 6.5 Einrichtungen der Jugendhilfe.- 6.6 Einrichtungen der Altenhilfe.- 6.7 Krankenhäuser.- 6.8 Einrichtungen der Freizeit und des Sports.- 6.9 Verkehr.- 6.10 Allgemeine Wasserwirtschaft.- 6.11 Verschiedene kommunale Einrichtungen betrieblicher Art.- 7. Vorratsplanung nach Ausstattungsbereichen (Ver- und Entsorgung).- 7.1 Allgemeines zu Aufbau, Nachfrage und Fortentwicklung des Ver- und Entsorgungssystems.- 7.2 Energieversorgung.- 7.3 Trink- und Brauchwasserversorgung.- 7.4 Abwasserbeseitigung.- 7.5 Abfallbeseitigung.- 8. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse.- 8.1 Empirische Erkenntnisse.- 8.2 Allgemeine Voraussetzungen der Vorratsplanung.- 8.3 Ergebnisübersicht.- 8.4 Abschließende Würdigung.- Anlagen.- 1 Entwicklung des Bauumfangs der jährlich als laufend bzw. ausführungsreif gemeldeten Maßnahmen in der Wasserwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen.- 2 Rahmenplanungen der Ver- und Entsorgung.- 3 Ebenen der Erzeugung und Verteilung der leitungsgebundenen Energieversorgung.- 4 Neubau und Änderung von Straßen in NRW nach dem Landesstraßengesetz (Ablaufschema).- 5 Einteilung der Schienenbahnen in NRW (Venn-Diagramm).- 6 Neubau und Erweiterung von Straßen-, U- und Hochbahnen (Ablaufschema).- 7 Neubau und Erweiterung von Eisenbahnen nach Landeseisenbahnen-Gesetz NRW (Ablaufschema).