Autorentext

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Karsten Haase studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln. Seit 1995 ist er als Rechtsanwalt in Düsseldorf tätig, seit 2001 als Partner einer mittelständisch ausgerichteten Rechtsanwaltskanzlei mit seinen Schwerpunkten im Arbeitsrecht sowie auf Verbandsebene im Wettbewerbs- und Verbraucherschutzrecht. Seit 2002 tritt er auch im Rahmen von Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH auf. Rechtsanwalt Haase ist zudem seit 2005 auch Mediator und in dieser Funktion auf dem Gebiet des Arbeits- und Personalwesens tätig. Nach Lehraufträgen an der Universität Dortmund für Arbeitsrecht und der Fachhochschule Niederrhein für Wirtschaftsprivatrecht ist er seit 2007 als Lehrbeauftragter für Wirtschaftsrecht an der Fachhochschule Düsseldorf tätig. Rechtsanwalt Karsten Haase ist durch zahlreiche Fachveröffentlichungen zum Arbeitsrecht und Dienstvertragsrecht hervorgetreten.

Klappentext

Die Bedeutung des Wettbewerbsverbots nimmt in unserem immer dynamischer werdenden Wirtschafts- und Arbeitsleben stetig zu. Dabei haben Wettbewerbsverbote nicht nur für den Bereich des Arbeitsrechts erhebliche Bedeutung, sondern auch für den des Dienstvertragsrechts und somit für Organe juristischer Personen. Das Wettbewerbsverbot dient dem Ausgleich widerstreitender Interessen insbesondere zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Arbeitnehmer gewinnen während ihrer Arbeitsverhältnisse oftmals tiefe Einblicke in die Organisation ihrer Arbeitgeber. Häufig sind sie bestrebt, hieraus gewonnene Informationen für eine eigene Konkurrenztätigkeit oder zur Unterstützung eines Wettbewerbers ihres Arbeitgebers zu nutzen. Arbeitgeber hingegen sind bestrebt, gerade dies durch Wettbewerbsverbote zu verhindern, um Nachteile vom eigenen Unternehmen fernzuhalten. Hierzu dienen Wettbewerbsverbote sowohl für die Zeit eines andauernden Arbeitsverhältnisses als auch für die Zeit nach seiner Beendigung. Das Werk vermittelt kompakt und übersichtlich einen fundierten Einblick in das Recht des Wettbewerbsverbots. Es bietet sich als Hilfsmittel sowohl für Studierende als auch für Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Organe juristischer Personen und betriebliche Praktiker an.

Inhalt

1 Einleitung 11
2 Wettbewerbsverbote während des Arbeitsverhältnisses 12
2.1 Rechtsquellen 12
2.1.1 Kaufmännische Angestellte 12
2.1.2 Sonstige Arbeitnehmer 12
2.1.3 Einzelvertragliche Vereinbarungen 13
2.2 Persönlicher Geltungsbereich des Wettbewerbsverbots nach § 60 HGB 13
2.2.1 Abhängig Beschäftigte 13
2.2.2 Nicht abhängig Beschäftigte 16
2.2.3 Arbeitgeber 16
2.3 Zeitlicher Geltungsbereich des Wettbewerbsverbots nach § 60 HGB 17
2.3.1 Arbeitgeberseitige Kündigung 17
2.3.2 Arbeitnehmerseitige Kündigung 19
2.3.3 Aufhebungsvertrag 20
2.3.4 Freistellung 20
2.3.5 Weiterbeschäftigung 20
2.3.6 Teilzeit 21
2.3.7 Ruhen des Arbeitsverhältnisses 21
2.3.8 Ruhestandsverhältnis 21
2.4 Inhaltlicher Geltungsbereich des Wettbewerbsverbots nach § 60 HGB 22
2.4.1 Konkurrenz i.S.d. § 60 Abs. 1 HGB 22
2.4.2 Betreiben eines Handelsgewerbes nach § 60 Abs. 1 Var. 1 HGB 23
2.4.3 Geschäfte machen im Handelszweig des Arbeitgebers nach § 60 Abs. 1 Var. 2 HGB 29
2.4.4 Abänderung des Wettbewerbsverbotes nach § 60 HGB 33
2.5 Zeitpunkt für die Bestimmung des Umfangs des Wettbewerbsverbots nach § 60 HGB 33
2.6 Betriebsübergang nach § 613 a BGB 35
2.6.1 Übergang des Arbeitsverhältnisses 35
2.6.2 Widerspruch des Arbeitnehmers 36
2.7 Einwilligung des Arbeitgebers in Wettbewerbshandlungen des Arbeitnehmers 36
2.7.1 Ausdrückliche oder konkludente Einwilligung nach § 60 Abs. 1 HGB 37
2.7.2 Fiktion der Einwilligung nach § 60 Abs. 2 HGB 38
2.7.3 Rücknahme der Einwilligung 39
2.7.4 Nachträgliche Genehmigung 40
2.7.5 Beweislast 40
2.8 Verletzung des Wettbewerbsverbots nach § 60 HGB 40
2.8.1 Geltungsbereich des § 61 HGB 41
2.8.2 Schuldhaftes Handeln des Arbeitnehmers 41
2.8.3 Wirksamkeit der auf unzulässigem Wettbewerb beruhenden Geschäfte des Arbeitnehmers 44
2.8.4 Wahlrecht nach § 61 Abs. 1 HGB 44
2.8.5 Schadensersatz nach § 61 Abs. 1 Halbsatz 1 HGB 46
2.8.6 Eintrittsrecht des Arbeitgebers 51
2.8.7 Unterlassung des Wettbewerbs 55
2.8.8 Ansprüche des Arbeitgebers auf Auskunft und Rechnungslegung 57
2.8.9 Kürzung der Vergütung des Arbeitnehmers 59
2.8.10 Vertragsstrafe des Arbeitnehmers 59
2.8.11 Kündigung des Arbeitsverhältnisses 59
2.8.12 Verjährung nach § 61 Abs. 2 HGB 62
3 Wettbewerbsverbote nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses 68
3.1 Allgemeines 68
3.1.1 Grundsätzliche nachvertragliche Wettbewerbsfreiheit des ausgeschiedenen Arbeitnehmers 68
3.1.2 Gesetzliche Verbote nachvertraglichen Wettbewerbs 68
3.1.3 Beweggründe des Arbeitgebers für ein vertragliches Wettbewerbsverbot des ausgeschiedenen Arbeitnehmers 70
3.1.4 Zulässigkeit nachvertraglicher Wettbewerbsverbote ausgeschiedener Arbeitnehmer 70
3.2 Rechtsquellen 71
3.2.1 §§ 74 ff. HGB 71
3.2.2 § 110 GewO 72
3.2.3 § 12 Abs. 1 BBiG 76
3.2.4 Regelungen in Tarifverträgen 77
3.2.5 Regelungen in Betriebsvereinbarungen 78
3.2.6 Regelungen in Richtlinien nach § 28 Abs. 2 SprAuG 78
3.3 Rechtswahl 79
3.4 Persönlicher Geltungsbereich des Wettbewerbsverbots nach § 74 HGB 80
3.4.1 Arbeitnehmer 80
3.4.2 Freie Mitarbeiter und sonstig Dienstnehmer 80
3.4.3 Arbeitnehmerähnliche Personen 81
3.4.4 Handelsvertreter 82
3.4.5 Auszubildende 82
3.4.6 Praktikanten und Volontäre 82
3.4.7 Heimarbeiter 83
3.4.8 Arbeitgeber 83
3.4.9 Organmitglieder juristischer Personen 83
3.5 Zeitlicher Geltungsbereich des Wettbewerbsverbots nach § 74 HGB 86
3.5.1 Kündigung des Arbeitsverhältnisses vor seinem Beginn 86
3.5.2 Ordentliche arbeitgeberseitige Kündigung 87
3.5.3 Außerordentliche arbeitgeberseitige Kündigung 91
3.5.4 Ordentliche arbeitnehmerseitige Kündigung 96
3.5.5 Außerordentliche arbeitnehmerseitige Kündigung 96
3.5.6 Befristetes Arbeitsverhältnis 100
3.5.7 Vertragliche Modifizierung von Lossagungsrechten 101
3.5.8 Verzicht des Arbeitgebers auf das Wettbewerbsverbot 101
3.5.9 Aufhebung des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots 106
3.5.10 Ruhestandsverhältnis 110
3.6 Räumlicher Geltungsbereich des Wettbewerbsverbots nach § 74 HGB 112
3.6.1 Tätigkeitsbezogenes nachvertragliches Wettbewerbsverbot 112
3.6.2 Unternehmensbezogenes nachvertragliches Wettbewerbsverbot 113
3.7 Abschluss der Wettbewerbsabrede nach § 74 HGB 113
3.7.1 Rechtsnatur des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots 114
3.7.2 Nachvertragliches Wettbewerbsverbot als Allgemeine Geschäftsbedingung 114
3.7.3 Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Arbeitsverhältnis 116
3.7.4 Zeitpunkt des Abschlusses eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots 117
3.7.5 Form des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots 122
3.8 Inhaltlicher Geltungsbereich des Wettbewerbsverbots nach § 74 HGB 133
3.8.1 Parteivereinbarung 133
3.8.2 Inhaltlicher Geltungsbereich und AGB-Kontrolle 133
3.8.3 Gewerbliche bzw. berufliche Tätigkeit 134
3.8.4 Selbständige oder unselbständige Tätigkeit 135
3.8.5 Unmittelbare oder mittelbare Tätigkeit 136
3.8.6 Tätigkeits- oder unternehmensbezogene nachvertragliche Wettbewerbsverbote 137
3.8.7 Konzernunternehmen 140
3.8.8 Kunden- bzw. Mandantenschutzklauseln 141
3.8.9 Kapitalmäßige Beteiligungen an Wettbewerbsunternehmen 143
3.8.10 Nachvertragliche Schweige- bzw. Geheimhaltungspflicht 144
3.8.11 Kunden- bzw. Lieferantenanschriften und -daten 145
3.8.12 Forschungsergebnisse und Erfindungen 145
3.8.13 Dauer nachvertraglicher Wettbewerbsverbote 146
3.8.14 Räumlicher Geltungsbereich nachvertraglicher Wettbewerbsverbote 147
3.9 Karenzentschädigung nach § 74 Abs. 2 HGB 147
3.9.1 Rechtsnatur einer Karenzentschädigung 148
3.9.2 Zusage einer Karenzentschädigung 148
3.9.3 Höhe der Karenzentschädigung 150
3.9.4 An…