Präsidentschaftswahlen in den USA: Ein System mit Demokratiedefiziten ohne Aussicht auf Reform?

Von:

Jann Claussen

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Diplomarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Region: USA, Note: 1, Universität Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Hauptaufgabe dieser Arbeit wird es sein, die Hintergründe des US-amerikanischen Präsidentschaftswahlsystems auf den verschiedenen Ebenen zu durchleuchten. Der erste Teil dieser Arbeit beschäftigt sich mit dem historischen Ursprung des Präsidentschaftswahlsystems. Besonders interessant ist in diesem Abschnitt die Frage danach, warum sich die "Schöpfer der Verfassung" nicht für eine direkte Wahl des Präsidenten entschieden haben, sondern für die Instanz der Wahlmännerstimmen. Im zweiten Teil soll die politische Entwicklung und Gegenwart ein wenig näher beleuchtet werden. Im Vordergrund stehen dabei die Wahlen, in deren Folge es zu Reformen gekommen ist und die bei denen das Wahlsystem problematische Auswirkungen gehabt hat. Anschließend geht es um den Verlauf der Präsidentschaftswahlen der Gegenwart. Hinter dieser Untersuchung steckt die Frage, ob die Wahl des Präsidenten in den Vereinigten Staaten in der Gegenwart überhaupt noch den Intentionen der Verfassungsväter entspricht, obwohl sie grundsätzlich auch heute noch auf den von diesen festgelegten Regeln basiert. Der dritte und letzte Teil widmet sich einer genauen Analyse der Defizite des gegenwärtigen Präsidentschaftswahlsystem und beschäftigt sich mit alternativen Konzepten. Außerdem stellt sich die Frage, warum es in über 200 Jahren nicht gelungen ist, etwaige Demokratiedefizite zu beseitigen. Diese Frage soll mit Hilfe des historischen Institutionalismus beantwortet werden. Entscheidend sind in diesem Zusammenhang die Strategie und die Motive der Reformgegner. Es werden allerdings auch die Reformhindernisse untersucht, die durch die Regeln des Gesetzgebungsprozesses und die Auflagen für eine Verfassungsänderung entstehen. Beides ist von großer Bedeutung. Dieser Arbeit liegt eine eher pessimistische Vermutung zu Grunde: Wenn selbst die chaotischen Konsequenzen der Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 nicht zu einer grundlegenden Reform des Wahlsystems für das wichtigste und mächtigste politische Amt der Welt geführt haben, werden die Wähler in den Vereinigten Staaten ihren Präsidenten auch noch in ferner Zukunft mit einem extrem problembehafteten Wahlsystem bestimmen. Dieses System wird bei einigen Wahlen auch weiterhin den Wählerwillen umkehren und den Kandidaten zum Präsidenten machen, der nicht die Mehrheit der Wählerstimmen bekommen hat.