Die Raw Materials Initiative. Advocacy Koalitionen, Ursachen und Auswirkungen von Policy Change im Mehrebenensystem der EU

Von:

Jan Broekmans

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Bergische Universität Wuppertal, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit untersucht die Umstände und Auswirkungen von Policy Change in der EU am Beispiel der Rohstoffpolitik. Da die europäische Union ein politisches Mehrebenensystem ist, kann ein Policy Change verschiedene Ursachen auf regionaler, nationaler oder supranationaler Ebene haben. Im Bereich der Rohstoffpolitik konnte man ab 2008 mit der "Raw Materials Initiative" (RMI) einen grundlegenden Policy Change beobachten. Ein Feld, in dem bislang nationale Strategien verfolgt wurden, ist durch die europäische Kommission auf die Agenda der EU gesetzt worden. Während die heimische Produktion den Bedarf von Metallen, Steinen und Erden weitgehend decken kann, fällt die Bilanz bei Hochtechnologiemetallen schlechter aus. Es besteht eine starke Importabhängigkeit von einigen wenigen Produzenten.Die erste Frage die sich an dieser Stelle formulieren lässt, ist: Wie kommt es zu einem Policy Change im Mehrbenensystem der EU? Welche Faktoren und Akteure führen zur Implementation der RMI?Die RMI wurde 2012 als "European Innovation Partnership" (EIP) in die Leitiniative "A resource-efficient Europe" eingegliedert. Diese ist Teil der Wachstumsstrategie Europe 2020, welche für eine intelligente, nachhaltige und integrative Wirtschaft sorgen soll. Durch die Implementierung der RMI könnte sich die Ausrichtung der Leitinitiative wandeln. Daraus lässt sich folgende Fragestellung ableiten:Führt die Raw Materials Initiative zu Widersprüchen mit den Policies der anderen EIP's und der Leitinitiative "A resource-efficient Europe"?Es wird eine zweiteilige Analyse zur Beantwortung der Fragestellung angestrebt. Zunächst wird der Ursprung des Policy Changes analysiert. Dabei wird die in Kapitel 2 vorgestellte Theorie des Advocacy-Coalition Frameworks (ACF) von Sabatier angewandt. Sie gibt Aufschluss über die relevanten Akteure, den konkreten Auslöser sowie die dominanten Wertvorstellungen, die einem Policy Change zugrunde liegen. Die folgenden Hypothesen werden bei der Analyse überprüft:Die Raw Materials Initiative ist ein Produkt der industriellen Interessen und beruht auf einem anderen System von Wertvorstellungen als die anderen EIP's.Die Raw Materials Initiative führt zu einer Verwässerung der umweltpolitischen Agenda Leitinitiative "A resource-efficient Europe" und kann negative Folgen für die Effektivität der anderen EIP's haben.