Direkte Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland

Von:

Jakob Weber

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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: Deutscher Bundestag - Ideal und politische Praxis, Sprache: Deutsch, Abstract: Welche Lehren können aus der Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Landes- und Kommunalebene in der Bundesrepublik Deutschland gezogen werden, und wie gestaltet sich deren Einfluss auf die Politikverdrossenheit? Das Verhältnis ist, wie so oft in der Wissenschaft, ambivalent. Ein Wundermittel ist die direkte Demokratie in ihrer gegenwärtigen Gestalt nicht, obgleich sie richtige Ansätze zeigt, die das Verhältnis zwischen Bürgern und Politik verbessern können.Als besonders wirksam gegen die Politikverdrossenheit erweist sich das Aktivierungspotential der direkten Demokratie, welches den Bürgern Anreize verschafft, sich zu informieren, Erfahrungen und Meinungen in Diskussionen und Debatten mit ähnlich oder anders Gesinnten auszutauschen, und sich mit politischen Problemen generell auseinanderzusetzen. Dies ist ein klarer Indikator für die Wirksamkeit der direkten Demokratie gegen die Ursachen der Politikverdrossenheit.Die Beteiligung der Bürger hat also einen positiven Effekt auf ihre politische Aktivität und die Akzeptanz des Systems. Doch die bestehenden Regelungen zu Volksentscheiden sind noch verbesserungsbedürftig. So kann der Volksentscheid durch eine bundesweite Ausweitung erheblich an Einfluss gewinnen, und würde die Bürger stärker als bislang motivieren, sich politisch zu engagieren. Auch die herrschende politische Elite sollte fortan nicht mehr auf Kriegsfuß mit der direkten Demokratie stehen, da der gegenwärtig expansive Prozess sonst ins Stocken zu geraten droht. Hier ist unter Umständen sogar eine Aufklärung der politischen Elite von Nöten, um ihr die Angst vor Plebisziten zu nehmen.Die Kritik an der direkten Demokratie, die sich auf deren Kommerzialisierung, das fehlende Wissen der Bürger über politische Prozesse, und die mangelnde politische Effektivität bezieht, muss differenziert betrachtet werden. Es wird nicht beabsichtigt eine Basisdemokratie in Deutschland einzuführen. Direktdemokratische Verfahren haben es verdient ernst genommen zu werden, sowohl von ihrer Wirkung auf die Bürger, als auch hinsichtlich ihrer Resultate. Es ist folglich nicht die Rede davon, die repräsentative Demokratie abzuschaffen, sondern sie zu vergüten.