Wie wehrhaft ist die europäische Demokratie?

Von:

Immanuel Benz

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Die EU versteht sich selbst als Wertegemeinschaft, die sich der Sicherung und Verbreitung von Frieden, Menschenrechten, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet sieht. Doch was bleibt vom Europischen Projekt, wenn Mitgliedsstaaten der EU aktiv gegen diese Werte verstoen? Welche politischen und rechtlichen Mglichkeiten hat die EU, um gegen Demokratieverletzungen in Mitgliedstaaten vorzugehen und welche Faktoren verhindern deren Einsatz? In Zeiten von Krisen und Konflikten gewinnen diese Fragen weiter an Aktualitt sind doch antieuropische und rechtspopulistische Krfte europaweit auf dem Vormarsch. Am Beispiel von Ungarn zeigt der Autor, welche Mittel der EU bei Werteversten durch Mitgliedsstaaten zur Verfgung stehen und berprft das konkrete Vorgehen der europischen Institutionen im Fall Ungarn auf ihre Wirksamkeit. Detailliert und dabei den Gesamtkontext stets im Blick behaltend, zeichnet er die Entwicklungen der EU-Ungarn-Beziehungen der vergangenen Jahre nach, nutzt das Eingreifen der EU in sterreich bei der erstmaligen Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen FP als Vergleichsfolie und bewertet die angewandten Instrumente nach eingehender analytischer berprfung. Aus seinen Erkenntnissen lassen sich Schlsse ziehen, die auch auf aktuelle europische Entwicklungen bertragbar sind.