Rundfunkpolitik in der Bundesrepublik

Eine friihere Fassung der vorliegenden Arbeit wurde flir eine Ein richtung der politischen Bildung geschrieben und 1980 in Hamburg verOffentlicht. Das vorliegende Buch ist tiberarbeitet und aktualisiert worden, so daB auch wichtige Entwicklungen wie das "dritte Femseh urteil" vom Juni 1981 und die weitere Diskussion und Planung urn die neuen Medien einbezogen sind. Unter dem Leitthema ,Rundfunkpolitik' kann nicht eine Gesamt darstellung alIer wesentlichen Aspekte unseres Rundfunksystems erwar tet werden. Vielmehr geht es darum, die Schnittpunkte und gegensei tigen EinfluBzonen von politischem System und Rundfunkstruktur zu analysieren. Dem Auf trag, Material und Hintergrundinformation flir die politische Bildung zu erstellen, entspricht die sehr knappe Darstellung mit der erganzenden Vorlage von Originalquellen. Die Frage nach den medienpolitischen Bedingungen des Rundfunks stellt sich zugleich auch als Frage nach dem tatsachlichen Stand, nach dem "was war und was ist". Unser Rundfunksystem ist immer schon ein Produkt politischer Leitvorstellungen und Entscheidungen gewesen, es ist auch immer schon okonomischen Bedtirfnissen gefolgt, es ist niemals ein Ergebnis vermeid licher technischer Sachzwange oder langfristiger Gesellschaftsplanung gewesen. Wir haben im wesentlichen die Rundfunksituation, wie sie der in der Bundesrepublik vorherrschenden politischen Krafteverteilung entspricht - so wie wir auch im intemationalen Vergleich feststellen konnen, daB die Rundfunkordnung sehr viel tiber politische Kultur und okonomische Grundauffassung aussagt, sie im wesentlichen einen Reflex dieser Bedingungen darstellt.

Autorentext
Dr. Hans J. Kleinsteuber ist Professor am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Hamburg und leitet das Amerikazentrum Hamburg e.V.

Klappentext

Eine friihere Fassung der vorliegenden Arbeit wurde flir eine Ein­ richtung der politischen Bildung geschrieben und 1980 in Hamburg verOffentlicht. Das vorliegende Buch ist tiberarbeitet und aktualisiert worden, so daB auch wichtige Entwicklungen wie das "dritte Femseh­ urteil" vom Juni 1981 und die weitere Diskussion und Planung urn die neuen Medien einbezogen sind. Unter dem Leitthema ,Rundfunkpolitik' kann nicht eine Gesamt­ darstellung alIer wesentlichen Aspekte unseres Rundfunksystems erwar­ tet werden. Vielmehr geht es darum, die Schnittpunkte und gegensei­ tigen EinfluBzonen von politischem System und Rundfunkstruktur zu analysieren. Dem Auf trag, Material und Hintergrundinformation flir die politische Bildung zu erstellen, entspricht die sehr knappe Darstellung mit der erganzenden Vorlage von Originalquellen. Die Frage nach den medienpolitischen Bedingungen des Rundfunks stellt sich zugleich auch als Frage nach dem tatsachlichen Stand, nach dem "was war und was ist". Unser Rundfunksystem ist immer schon ein Produkt politischer Leitvorstellungen und Entscheidungen gewesen, es ist auch immer schon okonomischen Bedtirfnissen gefolgt, es ist niemals ein Ergebnis vermeid­ licher technischer Sachzwange oder langfristiger Gesellschaftsplanung gewesen. Wir haben im wesentlichen die Rundfunksituation, wie sie der in der Bundesrepublik vorherrschenden politischen Krafteverteilung entspricht - so wie wir auch im intemationalen Vergleich feststellen konnen, daB die Rundfunkordnung sehr viel tiber politische Kultur und okonomische Grundauffassung aussagt, sie im wesentlichen einen Reflex dieser Bedingungen darstellt.

Inhalt
I Einleitung.- II Zur Geschichte des Rundfunks.- III Grundlagen des Rundfunkrechts.- IV Organisation, Finanzierung und Programme der Rundfunkanstalten.- V Medienpolitische Positionen: Parteien, Kirchen und Verbände.- VI Wirtschaftliche Interessen am Rundfunk.- VII Neue Medien: Technik und Medienpolitik.- VIII Rundfunkmodelle des Auslands.- IX Rundfunkpolitik als Aktionsfeld von Regierungen, Parteien, Verbänden.- X Mehr Demokratie im Rundfunk.- Materialien.- 1. Rundfunkrecht.- Mehrwertsteuerurteil des Bundesverfassungsgerichts von 1971 (Auszüge).- Drittes (FRAG) Fernsehurteil des Bundesverfassungsgerichts (Auszüge).- 2. Rundfunkorganisation.- Gesetz zum Staatsvertrag über den Norddeutschen Rundfunk.- Staatsvertrag über den Norddeutschen Rundfunk (NDR).- 3. Rundfunkpolitische Stellungnahmen.- 10 Thesen der CDU/CSU zur Medienpolitik 1978 (Auszüge).- Erklärung der sozialdemokratischen Franktionsvorsitzenden zur Rundfunkpolitik 1979.- Liberale Leitlinien Neue Medien der F.D.P., 1979 (Auszüge).- Stellungnahme des Hauptausschusses Hörfunk und Fernsehen im Gemeinschaftswerk der Evangelischen Publizistik.- Erklärung zu medienpolitischen Fragen der Publizistischen Kommission der Deutschen Bischofskonferenz, 1979 (Auszüge).- Alfred Neven DuMont, Präsident des BDZV: Die Medienzukunft hat schon begonnen, 1980.- Kapitel,Medienpolitik.- BDI-Jahresbericht 1978/9 (Auszüge).- DIHT zu Kammer und Kabel, 1978 (Auszüge).- Medienpolitische Beschlüsse des 11. DGB-Bundeskongresses 1978 (Auszüge).- Erklärung des Gesamtvorstandes des DJV zum Kabelfernsehen, 1975 (Auszüge).