Governance und Rechtsetzung

Von:

Gunnar Folke Schuppert

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Die tradierte deutsche Gesetzgebungslehre kann, wie immer man ihre Leistungen ansonsten beurteilt, die gewaltigen Vernderungen ihres Gegenstandes in neuerer Zeit nicht mehr angemessen erfassen. Ein verndertes staatliches Aufgabenverstndnis hat die Privatisierung und Hybridisierung der Normierung befrdert, Europisierung und Internationalisierung haben neue Formen nichtstaatlicher Rechtsetzung durch regulierte Selbstregulierung, Standardisierung, Codes of Conduct und andere Formen von sogenanntem soft law entstehen lassen. Staat und Recht sind in vielen Bereichen graduell entkoppelt. Diese Vernderungen sind gleichwohl fr ein zeitgemes Verstndnis des Rechts als Steuerungsinstrument von hchstem Interesse. Sie knnen konzeptionell nur auf der Basis einer Regelungswissenschaft eingefangen werden, die juristische, sozialwissenschaftliche und Governance-Perspektive vereint. Folke Schuppert verdeutlicht an ausgewhlten Referenzgebieten wie der kooperativen Rechtsetzung, der privaten Standardisierung oder der transnationalen Regulierung die Erkenntnisinteressen, die Leistungsfhigkeit und die Methodik einer solchen Regelungswissenschaft.