Aktuelle Haushaltskonsolidierung in Deutschland

Von:

Gerrit Achenbach

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Magisterarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich VWL - Konjunktur und Wachstum, Note: 2,0, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Institut für Politische Wissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Finanzen sind ein "wesentlicher Teil der Macht geworden" wusste der zur Zeit der Aufklärung aufgewachsene und sozialisierte liberale Freigeist Georg Wilhelm Friedrich Hegel nach dem ausgiebigem Studium breiter Wissenschaftsdebatten auf mannigfaltigen Gebieten zu berichten. Friedrich Nietzsche wiederum titulierte Geld als "das Brecheisen der Macht", mit welchem bildlichem Vergleich er sehr zutreffend auf die besondere Stellung des Geldes für den gesamten Staatsbetrieb schon zu so früher Zeit hinwies. In dieselbe Richtung begaben sich Josef Isensee und Paul Kirchhof als sie folgendes dazu erklärten:"Die Finanzgewalt ist die wirkmächtigste Erscheinung der Staatsgewalt. Sie gibt dem modernen Staat die Gestaltungskraft."Aus diesem Zitat ist auch die hervorgehobene Stellung des Bundesministers der Finanzen bei Haushaltskonsolidierungen heraus zu erklären. Seine Position und Vormachtstellung in entscheidenden Planphasen zur Aufstellung des Staatshaushaltes werden im fünften Kapitel noch genauer behandelt. Der zweite Teil des Zitats zeigt die Möglichkeiten einer Regierung, ihre Selbstdarstellung zu verbessern, auf. Die finanzielle Situation eines Landes bedingt zu großen Teilen die Regierungsperformanz, sodass Konjunktureinflüsse eine hervorgehobene Rolle bei Strategien und Organisation von Konsolidierungen spielen können. So weiß ebendieser Finanzminister über sein Anliegen thematisch bestens Bescheid:"Eigentlich sparen wir gar nicht. Sparen versteht jeder darunter, ......... maßvoll zurück."Das Wort Sparen an sich in seiner ursprünglichen Bedeutung drückt aus, daß man etwas zurücklegt, was man zu einem bestimmten Zeitpunkt auch mal besessen hat. Betrachtet man sich die Bundesschulden genauer, so muss konstatiert werden, dass wir, also alle Bundesbürger und ausländischen Mitbürger, die durch öffentliche Steuergelder an der Finanzierung des Bundeshaushalts automatisch beteiligt sind, gar nicht sparen können, da wir das, was wir jetzt einsparen wollen, vorher nie besessen haben. Wie Finanzminister Schäuble es gradlinig ausdrückt, müssen wir weniger ausgeben, damit dann insgesamt weniger Schulden gemacht werden. Als Konsequenz muss die Nettoneuverschuldung zurückgefahren werden. Erst wenn hier ein positives Haushaltssaldo erreicht ist, kann überhaupt Bundesschuld des öffentlichen Haushaltes abgebaut werden. Ist diese gesamte Bundesschuld von heute etwa 1,7 Billionen Euro getilgt, kann man für zukünftige Generationen Geld zurücklegen und anfangen zu sparen.