Ist die europäische Flüchtlingspolitik mit den Grundwerten der Europäischen Union vereinbar?

Florian Zaumseil

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Beschreibung

Diplomarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, , Sprache: Deutsch, Abstract: Eine kritische Gegenüberstellung von europäischen Werten und europäische Flüchtlingspolitik. Wird die Flüchtlingspolitik Europas den Werten die die Europäische Union vertritt gerecht?Am 3. Oktober 2013 kenterte vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa ein mit über 500 Menschen besetztes Boot. An diesem Tag starben mindestens 366 Flüchtlinge, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Dieses Unglück löste in ganz Europa Entsetzen aus. Seit diesem Tag ist die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union ein ständiges Thema in Gesellschaft, Medien und Politik. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten sowie EU-Politiker zeigten sich entsetzt und sprachen ihr Beileid aus. Der damalige Kommissionspräsident Barroso drückte es bei einem Besuch auf Lampedusa am 9. Oktober 2013 wie folgt aus: "Wir in der Europäischen Kommission, ich selbst und Kommissarin Malmström sind der Meinung, dass die Europäische Union nicht akzeptieren kann, dass tausende Menschen an seinen Grenzen sterben. Die Herausforderungen, denen Lampedusa und Italien gegenüberstehen, sind europäische Herausforderungen.". Alle Verantwortlichen waren sich einig, dass solch eine Katastrophe wie die vor Lampedusa nicht mehr passieren darf. Dennoch sterben weiterhin jedes Jahr tausende Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Die Europäische Union stellt sich trotzdem gerne als "Wertegemeinschaft" und Hüterin von Demokratie und Menschenrechten da. Unter anderem deswegen hat die EU im Jahr 2012 den Friedensnobelpreis erhalten. Das norwegischeNobelkomitee begründete die Vergabe an die Staatengemeinschaft mit dem "erfolgreichen Kampf [der Europäischen Union] für Frieden, Versöhnung, Demokratie sowie die Menschenrechte". Der weitestgehende Friede der seit Ende des zweiten Weltkrieges in Europa herrscht, die Demokratisierung des Kontinents und die Schaffung universeller Rechte sind zweifelsfrei große und wichtige Errungenschaften der EU und seiner Vorgängerorganisationen. Die daraus erwachsenen Wertvorstellungen sind ein wichtiges Fundament der Europäischen Union. Die aktuellen Fluchtbewegungen nach Europa und die Politik mit der die EU darauf reagiert stellen diese Werte auf eine harte Probe. Es stellt sich daher die Frage, ob die Europäische Flüchtlingspolitik mit den Grundwerten der Europäischen Union vereinbar ist.