Die Piratenpartei Deutschland und ihre Etablierungschancen

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Florian H.

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Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Technische Universität Darmstadt, Veranstaltung: Einführung in die Politikwissenschaft, Sprache: Deutsch, Abstract: Die 2006 gegründete Piratenpartei Deutschland (nachfolgend auch PIRATEN (offizielles Parteikürzel (PIRATEN 2006))) hat in den vergangenen Jahren beachtliche Erfolge erreicht, durch die sie immer mehr in den medialen und auch wissenschaftlichen Fokus rückt. Es stellt sich die Frage, ob diese junge Partei nur eine weitere unbedeutende Kleinpartei ist, die unter die Kategorie "Sonstige" fällt, oder ob es sich um eine Partei handelt, die sich eine große Wählerbasis aufbauen und damit nachhaltig erfolgreiche Politik im deutschen Parteiensystem betreiben kann. In der folgenden Hausarbeit soll der Frage nachgegangen werden, welche Aspekte dafür oder dagegen sprechen, dass sich die Piratenpartei im deutschen Parteiensystem etablieren kann. Dabei soll ein besonderer Fokus auf die im September dieses Jahres stattfindende Bundestagswahl gerichtet werden. Die Vorgehensweise in dieser Hausarbeit ist zu einem Teil empirisch-analytisch, zu einem anderen Teil historisch-genetische, indem ein Vergleich mit den Grünen gezogen wird. Um die Erfolgswahrscheinlichkeit der Piratenpartei zu messen, werden zunächst zwei allgemeine Theorien vorgestellt, die Anhaltspunkte für einen Erfolg neuer Parteien liefern können. Bei der ersten Theorie handelt es sich um die in der Politikwissenschaft weit verbreitete und anerkannte "Cleavage-Theorie" von Seymour Martin Lipset und Stein Rokkan, die erklären kann, wieso es zur Entstehung neuer Parteien auf Grund gesellschaftlicher Konfliktlinien kommen kann. Diese Theorie ist deshalb bei der Frage nach den Erfolgsaussichten der Piratenpartei relevant, da das Vorhandensein eines neuen gesellschaftlichen Konflikts als wichtige Bedingung dafür gilt, dass sich die Piratenpartei dauerhaft etablieren kann (Neumann 2011, 10, vgl. auch Onken/Schneider 2012, 612). Außerdem zeigen Beispiele aus der Vergangenheit, dass Parteien nur so lange erfolgreich sein können, wie es ein Cleavage gibt, das für eine breite Wählerschaft sorgt. Wird ein gesellschaftlicher Konflikt gelöst, kann es vorkommen, dass Parteien politisch irrelevant werden (Onken/Schneider 2012, 612).