Die Patentfähigkeit von Arzneimitteln

Die Abhandlung über den Patentschutz für pharmazeutische, medizinische und biotechnologische Erfindungen vereint eine konzentrierte Darstellung der historischen Rechtsentwicklung sowie der allgemeinen Lehren des Patentrechts mit einer systematischen Untersuchung von Sonderproblematiken der Patentfähigkeit von Arzneimitteln. Schwerpunkt ist die Kommentierung umstrittener Vorgaben der sog. Biopatentrichtlinie (98/44/EG) zur Schutzfähigkeit von Bestandteilen des menschlichen Körpers (Gensequenzen, Proteinen, embryonalen Stammzellen) unter Einbeziehung von Schutzumfang und Patentierungsgrenzen. Berücksichtigung finden wettbewerbsrechtliche Auswirkungen zeitlicher Ausschließlichkeitsrechte, Instrumente zur Gewährleistung effektiven Patent- und Unterlagenschutzes sowie das Marktexklusivitätsrecht für Orphan Drugs. Fälle aus Rechtsprechung und Praxis gewährleisten Anschaulichkeit bei der Erörterung. Es wird die unerläßliche Verbindung des deutschen Patentrechts zum Europäischen Gemeinschaftsrecht sowie Internationalen Patentrecht aufgezeigt.

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Inhalt
Die Funktionen des Patentes und Entwicklungsgeschichte seiner Regulierung unter besonderer Berücksichtigung pharmazeutischer und medizinischer Erfindungen.- Patentformen für pharmazeutische und medizinische Erfindungen.- Das Spannungsverhältnis zwischen effektivem Patentschutz und der Gewährleistung wettbewerblicher Nachahmerfreiheit.- Gemeinschaftsrechtliche Anreizinstrumente gegenüber einer Unterversorgung mit Arzneimitteln für seltene Leiden im Spannungsfeld mit den Grundprinzipien des Europäischen Patentrechts.- Internationale Patentübereinkommen und Gemeinschaftsrecht im Hinblick auf den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen.- Die Patentfähigkeit von Gensequenzen und Proteinen nach europäischem und deutschem Recht.- Der Schutzumfang von Patenten auf Gensequenzen nach den Vorgaben der Biopatentrichtlinie 98/44/EG.- Wettbewerbsrechtliche Auswirkungen der Patentverwertung und das Instrument der Zwangslizenz.- Biomedizinische Erfindungen und Patentierungsgrenzen am Beispiel anwendungsorientierter Experimente mit menschlichen Stammzellen.