Kommt es in parlamentarischen Regierungssystemen zur Präsidentialisierung des Amtes des Regierungschefs?

Von:

Eva-Maria Griese

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (IPW), Sprache: Deutsch, Abstract: Betrachtet man die letzten Regierungschefs von Großbritannien und Deutschland, Tony Blair und Gerhard Schröder, so haben beide einiges miteinander gemeinsam:beide sind als Kandidaten einer sozialdemokratischen Partei ins Amt gekommen, nachdem zuvor lange eine konservative Partei regiert hatte. Gemeinsam hatten sie sich aufgemacht, die europäische Sozialdemokratie zu reformieren und sie in der neuen Mitte gefunden1. Außerdem sind beide als Regierungschef eines parlamentarischen Regierungssystems durch ihre Amtsführung aufgefallen. Tony Blairs dominanter Regierungsstil und die unter ihm durchgeführte Umstrukturierung der Regierungsbürokratie war nicht nur Thema in der britischen Presse, die ihn für "more of a president than a prime minister2" hielt, sondern sein "präsidialer Regierungsstil3" wurde auch in Deutschland bemerkt. Auch Gerhard Schröders Regierungsstil wurde von manchen als Anzeichen einer präsidentialisierten Kanzlerschaft gesehen, vor allem aufgrund seiner Medienpräsenz und seiner Vorliebe für Kommissionen und außerparlamentarische Bündnisse4. Doch kann man in Großbritannien und Deutschland tatsächlich von einer Präsidentialisierung des Amts des Regierungschefs sprechen, oder schöpften Blair und Schröder nur die ihnen zur Verfügung stehenden Machtressourcen als Regierungschefs voll aus? Um diese Frage zu beantworten, muss zunächst einmal geklärt werden, was der Begriff der Präsidentialisierung genau meint, um danach feststellen zu können, welche Kennzeichen davon in den Regierungssystemen Großbritanniens und Deutschlands und im Handeln der dortigen Regierungschefs zu finden sind. Dies soll durch die Betrachtung der Machtressourcen die den jeweiligen Regierungschefs zur Gestaltung ihres Handelns zur Verfügung stehen, geschehen. Unterschieden wird dabei zwischen den Ressourcen, die aus der Beziehung zwischen Parlament und Regierungschef und denjenigen, die aus der Beziehung zwischen Regierung und Regierungschef hervorgehen. Doch zunächst einmal soll das Konzept der Präsidentialisierung genauer erläutert werden.