Deutschland und die Kollektive Sicherheit

Kaum eine der hochgesteckten Erwartungen an das Ende des Ost-West-Konflikts hat sich schon erfüllt. Die Spaltung Europas dauert an. Aus dem Graben zwischen Blöcken und Ideologien wurde ein Steilhang des Wohlstandes und der Stabilität. Sogar Frieden, die als selbstverständlich und zwangsläufig erachtete Folgewirkung des historischen Um bruchs, blieb eine Hoffnung; Krieg ist die Realität. Viele Menschen in den neuen Konflikt-und Bürgerkriegsgebieten Europas können nicht einmal das elementare Menschen recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit in Anspruch nehmen. Daß keines der gravierenden Probleme Europas gelöst werden kann, solange die Sicherheitsfrage nicht gelöst sein wird, macht die Neuordnung der europäischen Sicherheit zu einem dringenden Erfordernis. Die vorhandenen internationalen Organisationen haben diese Herausforderung nicht bestanden. Die verbliebenen militärischen Bündnisse -NATO und WEU -reservieren die Sicherheit, die sie gewähren, für ihre Mitglieder. Sie schrei ben damit die Teilung des Kontinents in Zonen ungleicher Sicherheit fort. Die welt-und europaweiten Organisationen UNO und KSZE -verfügen zwar über mehr oder minder problemkonforme Regelwerke, nicht aber über die nötigen Kompetenzen, Organe und Instrumente zu deren Umset zung. Sie handeln, wenn überhaupt, zu spät oder zu schwach. Aus den strukturellen Mängeln der bestehenden zwischen und überstaatlichen Einrichtungen für Frieden und Sicher heit in Europa läßt sich der Gegenentwurf einer effizienten, funktions- und akzeptanzfähigen gesamteuropäischen Sicherheitsorganisation entwickeln. Diese Aufgabe hat sich das IFSH gestellt. Das Ergebnis der mehrmonatigen ge meinsamen Arbeit fassen die nachstehenden Ausführungen zusammen. Die vorgeschlageneOrganisation trägt die Be zeichnung "Europäische Sicherheitsgemeinschajt" (ESG).

Inhalt

1. Zur Sicherheitslage Deutschlands 7.- 1.1. Zur Bedrohungsanalyse.- 1.2. Zur Risiko- und Gefahrenanalyse.- 1.3. Zur Gefahrenvorsorge und -bewältigung.- 1.4. Zum Wandel des völkerrechtlichen Interventionsverbotes.- 2. Der Verfassungsauftrag Dem Frieden der Welt dienen.- 2.1. Zu den Grundlagen des Friedens.- 2.2. Zur Organisation von Frieden und Sicherheit durch die Stärkung des Rechts.- 2.3. Exkurs: Dem Frieden dienen - Die verpaßte Chance nach 1949.- 3. Kollektive Verteidigung und/oder Kollektive Sicherheit?.- 3.1. Ist die militärische Nothilfe der Bundeswehr out of area im Rahmen der kollektiven Selbstverteidigung zulässig?.- 3.2. Ist der kriegerische Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der sog. Angriffsverteidigung außerhalb des Territoriums der Bundesrepublik zulässig?.- 3.3 Ist die bewaffnete Intervention der Bundeswehr zum Schutz von Menschenrechten out of area zulässig?.- 3.4. Ist der kriegerische Einsatz der Bundeswehr im Rahmen eines Systems Kollektiver Sicherheit zulässig?.- 3.5. Sind militärische Zwangsmaßnahmen der Bundeswehr im regionalen Rahmen eines eurokollektiven Sicherheitssystems zulässig?.- 4. Zur kriegerischen Intervention als ultima ratio.- 4.1. Zur Legitimation militärischer Maßnahmen.- 4.2. Zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.- 4.3. Fallbeispiel Bosnien-Herzegowina.- 5. Europa auf dem Weg zu einem regionalen System Kollektiver Sicherheit.- 5.1. Plädoyer für ein regionales System Kollektiver Sicherheit in und für Europa.- 5.2 Zum Modell einer Europäischen Sicherheitsgemeinschaft.- 5.3. Zur Entwicklung eurokollektiver Sicherheit über ein Geflecht von KSZE, NATO und WEU.- Anhang I Vom Recht des Stärkeren zur Stärke des Rechts Eine Studie des IFSH -.- Anhang II Die Bundeswehr der Zukunft Bundeswehrplan '94 -.