Die Haftung der Europäischen Gemeinschaft für Verstöße gegen das WTO-Recht

Am Beispiel des WTO-Bananenstreits wird das Bestehen von Schadensersatzansprüchen für Wirtschaftsteilnehmer bei Verstößen der EG gegen WTO-Recht untersucht: Es werden die Erfolgsaussichten einiger bei dem EuG anhängiger Schadensersatzklagen geprüft, die wegen der wirtschaftlichen Folgen der von den USA gegen die EG ergriffenen Sanktionen erhoben wurden.

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Konsequenzen von WTO-Streitbeilegungsentscheidungen für die EG. Zuerst werden die einzelnen Verfahrensphasen des Streitbeilegungssystem der WTO analysiert. Schwerpunkte sind die Bindungswirkung und die Durchsetzung der Entscheidungen. Dann wird die Stellung des WTO-Rechts in der Gemeinschaftsrechtsordnung untersucht. Dafür werden Nominaldefinitionen für Geltung und Anwendbarkeit erarbeitet, allgemeine Grundsätze zu Geltung und Anwendbarkeit von Völkerrecht und Gemeinschaftsrecht systematisiert und auf das WTO-Recht angewendet. Am Beispiel des WTO-Bananenstreits wird das Bestehen von Schadensersatzansprüchen für Wirtschaftsteilnehmer bei Verstößen der EG oder anderer WTO-Mitglieder gegen WTO-Recht untersucht: Es werden die Erfolgsaussichten einiger bei dem EuG anhängiger Schadensersatzklagen geprüft, die wegen der wirtschaftlichen Folgen der von den USA gegen die EG ergriffenen Sanktionen erhoben wurden.

Klappentext

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Konsequenzen von WTO-Streitbeilegungsentscheidungen für die EG. Zuerst werden die einzelnen Verfahrensphasen des Streitbeilegungssystem der WTO analysiert. Schwerpunkte sind die Bindungswirkung und die Durchsetzung der Entscheidungen. Dann wird die Stellung des WTO-Rechts in der Gemeinschaftsrechtsordnung untersucht. Dafür werden Nominaldefinitionen für Geltung und Anwendbarkeit erarbeitet, allgemeine Grundsätze zu Geltung und Anwendbarkeit von Völkerrecht und Gemeinschaftsrecht systematisiert und auf das WTO-Recht angewendet. Am Beispiel des WTO-Bananenstreits wird das Bestehen von Schadensersatzansprüchen für Wirtschaftsteilnehmer bei Verstößen der EG oder anderer WTO-Mitglieder gegen WTO-Recht untersucht: Es werden die Erfolgsaussichten einiger bei dem EuG anhängiger Schadensersatzklagen geprüft, die wegen der wirtschaftlichen Folgen der von den USA gegen die EG ergriffenen Sanktionen erhoben wurden.