Die Grosse Koalition von 1966 bis 1969 - Koalitionsbildung und informelles Regieren

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Daniel Stelzer

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Hochschule Heilbronn, ehem. Fachhochschule Heilbronn, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Große Koalition bestehend aus CDU/CSU und SPD, die von 1966 bis 1969 unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger regierte, stellte ein Novum im bundesrepublikanischen Parlamentarismus dar. Seit 1949 befanden sich CDU und CSU in der Regierungsverantwortung, meist mit der FDP als Koalitionspartner, während die SPD sich auf bundespolitischer Ebene in der Opposition befand. Trotz dieser neuen Form des Regierungsbündnisses geriet die Große Koalition lange Zeit in Vergessenheit, sie wurde sozusagen zu einer "Vergessene[n] Regierung". Unter einer Koalition versteht man im politikwissenschaftlichen Sinne ein "Parteienbündnis, das abgeschlossen wird, um eine Regierung zu bilden und diese [...] parlamentarisch zu unterstützen". Große Koalitionen werden in der Regel von den beiden großen Parteien eines dualistisch angelegten Mehrparteiensystems gebildet. So verfügte die Große Koalition von 1966 bis 1969 über die für Verfassungsänderungen nötige Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Obwohl es bereits von 1947 bis 1950 in Hessen und ab 1965 in Niedersachsen eine große Koalition gab, weckte das Entstehen der Großen Koalition auf Bundesebene Befürchtungen in der bundesdeutschen Öffentlichkeit und bei verschiedenen Intellektuellen, wie etwa Karl Jaspers oder Günter Grass, die das demokratische System der Bundesrepublik in Gefahr sahen. Man befürchtete "Machtkartell, Proporzdemokratie, Vernichtung der parlamentarischen Demokratie." Es schien so, als widerspräche eine Regierung bestehend aus den beiden großen Parteien dem Geist der Bonner Republik. Es stellt sich anhand dieser einleitenden Überlegungen die Frage nach dem Zustandekommen der Großen Koalition im Dezember 1966 und dem Regieren, genauer gesagt dem informellen Regieren, innerhalb dieser Koalition. Neben dem empirischen Teil, der sich der Regierung Kiesinger widmet, wird ein Blick auf die Theorie der Koalitionsbildung und auf die theoretischen Überlegungen zu informellem Regieren geworfen. Abschließend wird der Versuch einer Bilanzierung der Großen Koalition vorgenommen.