Wenn eine Erfindung nicht verwendet oder genutzt werden kann, da sie sonst eine andere patentierte Erfindung mitbenutzen würde, entsteht die Frage nach der optimalen juristischen Behandlungsdauer blockierender Patente. Das Nutzungsrecht der einen Erfindung wird durch das andere Patent immer dann blockiert, wenn zwischen den Patentinhabern kein Lizenzvertrag zustande kommt.

Dagmar Alpen erarbeitet Lösungsansätze für das Problem der blockierenden Patente, die innerhalb des deutschen Rechtssystems implementierbar sind. Die Situation der Behinderung durch ein Patent wird als Patentrennen mit asymmetrischer Anreizstruktur dargestellt und erlaubt, bei genauer Kenntnis des sozialen Wertes der abhängigen Erfindung, die Berechnung der sozial optimalen Lizenzgebühr.

Autorentext

Dr. Dagmar Alpen promovierte bei Prof. Dr. Horst Todt am Fachbereich Wirtschaftswissenschaften der Universität Hamburg. Heute ist sie Junior Analyst bei der Oppenheim Finanzanalyse GmbH in Köln.

Inhalt
1 Einleitung.- 2 Juristische Grundlagen.- 2.1 Welche Rechte verleiht ein Patent?.- 2.2 Wo gilt ein Patent?.- 2.3 Wie lange gilt ein Patent?.- 2.4 Lizenzen und Zwangslizenzen.- 2.5 Was passiert bei Patentverletzungen?.- 2.6 Der Schutzumfang eines Patents.- 3 Ökonomische Grundlagen.- 3.1 Innovation vs. Invention.- 3.2 Produkt- vs. Prozeßinnovationen.- 3.3 Das optimale Maß an Forschung und Entwicklung.- 3.4 Forschungskonkurrenz vs. Forschungsmonopol: Was ist besser?.- 3.5 Stand der ökonomischen Analyse abhängiger Patente.- 4 Ein Modell zur Bestimmung optimaler Forschungsanreize bei sequentiellen Erfindungen.- 4.1 Grobstruktur des Modells.- 4.2 Die Modellierung des Forschungsprozesses.- 4.3 Modellierung des Rennens um die abhängige Erfindung.- 4.4 Optimale Anreizstrukturen.- 5 Schlussbetrachtung.- 5.1 Stabilität des Modells.- 5.2 Kann die sozial optimale Lizenz auch durch Verhandlungen zwischen den Unternehmen erreicht werden?.- 5.3 Juristische Implementation.- 5.4 Grenzen des Modells.