Rechtspopulismus und rechtspopulistische Kommunikation in der Schweiz. Christoph Blocher und die Schweizer Volkspartei (SVP)

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Christoph Herold

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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,3, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Rechtspopulismus in Europa, Sprache: Deutsch, Abstract: Bei den Nationalratswahlen am 24.10.1999 erreichte die Schweizer Volkspartei (SVP) mit 22.5% das beste Wahlergebnis ihrer Geschichte und avancierte zur wählerstärksten Partei der Schweiz mit einem Stimmenzugewinn von über 7% im Vergleich zur letzten Wahl. Vor allem mit ihren kommunikativen Strategien hat die SVP die im nationalkonservatien Wertemuster verhafteten Protestwähler mobilisiert. In der internationalen Presse wurde dieser Wahlerfolg als Erfolg des Rechtspopulisten Christoph Blocher ausgewiesen und mit dem Wahlsieg Haiders in Österreich verglichen. Ziel dieser Arbeit ist zu zeigen, dass sich die SVP unter der Führung Christoph Blochers von einer Partei der bürgerlichen Mitte zu einer rechtspopulistischen Partei gewandelt hat, die sowohl programmatisch als auch strategisch die Strukturmerkmale dieses Parteientyps erfüllt. Zunächst werden in einer Akteursanalyse vor allem die kommunikativen Strategien der SVP im Allgemeinen und die politische Kommunikation Christoph Blochers im Besonderen untersucht. Bei der folgenden Kontextanalyse werden die Gelegenheitsstrukturen des politischen Systems der Schweiz analysiert. Ist der politische Diskurs in einem direktdemokratischen System besonders anfällig für rechtspopulistische Kommunikationsstrategien? Obwohl selbst Regierungspartei, ist es der SVP gelungen, sich als Opposition zur herrschenden "classe politique" zu definieren und sich als Reformkraft im Konkordanzmodell auszuweisen. Diese Oppostionspolitik gegen die Konsenspolitik der Allparteienkoalition betreibt sie aus dem Parlament, vor allem aber über eine effektive Nutzung der direktdemokratischen Elemente des politischen Systems der Schweiz. Sie lanciert Volksinitiativen, erzwingt fakultative Referenden und hat mit der AUNS eine der schlagkräftigsten Basisbewegungen als Bündnisorganisation. Mit ihren für die Schweiz neuen kommunikativen Strategien wie dem effektiven Agenda-Building und einem ausgefeilten Politikmarketing hat sie den parteipolitischen Wettbewerb in der Schweiz verschärft. Mit ihren kommunikativen Mitteln der Simplifizierung, Emotionalisierung und Personalisierung hat die SVP den politischen Diskurs in der Schweiz verändert und sich am besten an die neuen Selektionskriterien einer sich im Strukturwandel befindlichen Medienlandschaft angepasst.