Energiesteuern in der Europäischen Union und in den Mitgliedstaaten als Nachhaltigkeitsinstrument

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Catrin Spring

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Catrin Spring beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit Energie-, Strom- und C02-Steuern als Nachhaltigkeitsinstrumente einsetzbar sind. Methodisch operiert die Arbeit im Feld der Gesetzesfolgenabschätzung, die um einen Rechtsvergleich ausgewählter EU-Mitgliedstaaten ergänzt wird. Dieser rechtswissenschaftliche Ausgangspunkt eröffnet die Möglichkeit einer Status-quo-Analyse, in deren Rahmen die Wirksamkeit von Energiesteuern untersucht wird. Der Ansatz ist in seinen Grundzügen interdisziplinär: Um die Reaktion der jeweiligen Regelungsadressaten abschätzen zu können, bedarf es verhaltenswissenschaftlicher Einsichten. Neben Energiesteuern existieren auch andere Politikinstrumente. Um deren Zusammenspiel zu bewerten, sind ebenso ökonomische Erkenntnisse einzubeziehen. Energiesteuern treten in allen Bereichen des Energieverbrauchs auf. Zunächst wird der Stromverbrauch betrachtet: einerseits aus individueller, andererseits aus unternehmensspezifischer Perspektive (einschließlich des deutschen Spitzenausgleichs). Ebenfalls analysiert werden der Energieverbrauch beim Heizen und der Kraftstoffverbrauch. Es zeigt sich, dass die verschiedenen Arten des energetischen Verbrauchs wiederum mit spezifischen Motivationslagen einhergehen, die der Wirksamkeit von Energiesteuern abträglich sind. Hinzukommt, dass die mit Energiesteuern interagierenden Politikinstrumente bereichsspezifisch variieren und zum Teil mit Energiesteuern in Konflikt treten, zum Teil aber auch ihre Defizite heilen. Der Band endet mit einer Diskussion verschiedener Reformvorschläge zur CO2-Besteuerung.