Das parlamentarische Regierungssystem und der Präsidentialismus. Eine Analyse der Merkmale an Beispielen praktischer Umsetzung

Von:

Björn-Christian Schüßler

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Studienarbeit aus dem Jahr 1998 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Ein Blick auf die politische Landkarte zeigt, daß sich das demokratische Prinzip nicht nurin Europa nach Osten ausgebreitet hat, sondern Demokratisierungswellen die ganze Weltbeeinflussen. Die politisch stabilen und einflußreichen Staaten sind allesamt Demokratien.Der Theorie nach hat das demokratische Prinzip einen hohen Grad politischer Gerechtigkeit.Der Begriff Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet wörtlich Volksherrschaft.Unter Voraussetzung der Freiheit und Gleichheit aller Bürger regieren alle Mitgliederdes Volkes alle und agieren damit nach dem Willen des gesamten Volkes. Grundlageder Demokratie ist das Vorhandensein einer Verfassung, in der Volkssouveränität niedergelegtist. Das Volk gilt als Inhaber aller Staatsgewalt. In Ausübung dieser erfüllt es dieHauptaufgaben der Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung. Geschieht das unmittelbardurch alle, so heißt diese Form direkte Demokratie. Ab einer bestimmten Größe desVolkes ist eine derartige Regierbarkeit allerdings nicht mehr zu gewährleisten. "Um in derVolksherrschaft die Herrschaft des Volkes sicherzustellen, muß man aus praktischenGründen die direkte Demokratie der repräsentativen opfern."1 Das Volk überträgt seineGewalt an eine von ihm allgemein, gleich, frei, geheim und unmittelbar gewählte Volksvertretungzur Vollziehung einer repräsentativen Demokratie. Durch die Verteilung derdrei Hauptaufgaben (Gewalten) auf voneinander unabhängige Organe wird das demokratischePrinzip der Gewaltenteilung vollzogen. Die Politiktheorie kennt eine Grobgliederungin zwei Richtungen der repräsentativen Demokratieform verfassungsstaatlicher Prägung:Die parlamentarische und die präsidentielle Demokratie.Parlamentarische und präsidentielle Systeme haben jeweils ihre eigenen Regeln undMerkmale. Wenngleich Markanzen allen parlamentarischen Systemen gleich sind, gibt essehr unterschiedliche Umsetzungen dieser theoretischen Strukturen. Selbiges gilt für denPräsidentialismus. Steffani2 zeigt eine strukturelle Gliederung der zentralen Umsetzungsmöglichkeiten:Die parlamentarischen Regierungssysteme teilen sich in diejenigen dermonarchischen Form und die der republikanischen. [...]1 Gottfried Dietze; Amerikanische Demokratie. Wesen des praktischen Liberalismus, München 1988, S. 203.2 Vgl. Winfried Steffani: Parlamentarische und präsidentielle Demokratie. Strukturelle Aspekte westlicher Demokratien,Opladen 1979, S. 44.