Der Bundespräsident. Aufgaben und tatsächliche Funktionen in der deutschen Politik

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Benjamin Pommer

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Veranstaltung: Einführung in das politische, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Idee eines Staatsoberhauptes, als Notwendigkeit zur Symbolisierung staatlicher Einheit, ist bereits im römischen Recht der Antike bekannt. Auch in der deutschen Geschichte findet man Beispiele für die Symbolkraft und Macht, die von einem Staatsoberhaupt ausgeht, sei es nun Friedrich Barbarossa als Kaiser des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation oder Friedrich II. König von Preußen oder Wilhelm II. als Deutscher Kaiser. Diese Persönlichkeiten haben das Schicksal ihrer Herrschaften durch ihr Wirken mitgestaltet. Bei diesen Personen handelte es sich um Monarchen, die erblich ihre Titel erhalten hatten. Doch wie hält es sich mit Staatsoberhäuptern in Demokratien? Im Jahre 1918 wurde in Deutschland kurz nach der Abschaffung der Monarchie die Republik ausgerufen, weitergehend gab man sich in Deutschland im Folgejahr die erste demokratische Verfassung eines gesamtdeutschen Staates. Auch in dieser Verfassung wurde das Staatsoberhaupt verankert, nicht erblich, sondern demokratisch legitimiert. Doch was macht, nach den Erfahrungen mit einem Kaiser, ein Staatsoberhaupt in einem demokratischen Staat überhaupt notwendig? Die Frage muss weiter in Richtung der Aufgaben eines Staatsoberhauptes, hier eines Präsidenten, verfolgt werden. Denn auch wenn die Erfahrungen mit einem Reichspräsidenten in der Weimarer Republik nicht positiv zu sein schienen, haben wir heute in der Bundesrepublik Deutschland wieder ein Staatsoberhaupt, den Bundespräsidenten, der auch durch die Verfassung legitimiert wird, aber zusätzlich eine verfassungspolitische Konsequenz der gemachten Erfahrungen in Weimar zu sein scheint. Die nachstehende Arbeit wird sich mit diesen Fragen beschäftigen und herauszustellen versuchen, dass ein Bundespräsident weit mehr Verantwortung trägt, als es auf den ersten Blick scheint und deshalb eine bedeutende Rolle in einem demokratischen Staat inne haben könnte. Weiterhin sollen Grenzen der Aufgaben und Befugnisse sowie die verfassungsmäßige Realität analysiert werden. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Bezug zum Grundgesetz, bei den Rechten und Pflichten des Bundespräsidenten und dem Zusammenspiel der Verfassungsorgane in einem parlamentarischen System und welche Rolle dabei ein Bundespräsident spielen könnte. Dass es dabei auch zu Kontroversen kommt, soll mit einer Bezeichnung als Übergangslösung, die das Grundgesetz einnehmen sollte, nicht erklärt, aber angedeutet werden.